Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2009-10

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg, ein Projekt, das von der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg initiiert wird, um die Wirtschaftsakteure die der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH zu unterstützen.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach.hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:

1. WS: Kommunikation über Verwendungen in der Lieferkette unter REACH - Es sind noch einige Plätze frei!

Am 13. November 2009 findet in der Handwerkskammer in Hamburg ein Workshop zur "Kommunikation über Verwendungen in der Lieferkette" des REACH Hamburg Kompetenznetzwerk statt. Hier sind noch wenige Plätze frei. Anmeldung und weitere Informationen unter: reach.hamburg.de

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2. Kommunikation über Verwendungen für Stoffe mit Registrierungsfrist zum 30. November 2010

Nach REACH Artikel 37 kann ein nachgeschalteter Anwender Informationen zur Unterstützung der Registrierung bereitstellen und der hat das Recht, eine Verwendung mitzuteilen und damit zu einer identifizierten Verwendung zu machen. Dazu stellt er ausreichend Informationen zur Verfügung. Bei Phase-in Stoffen entspricht der Registrant dem Ersuchen des Anwenders, sofern dieser ihm die Verwendung spätestens 12 Monate vor Ablauf der jeweiligen Registrierungsfrist schriftlich mitteilt.
Für Stoffe, die bis zum 30.11.2010 registriert werden müssen, läuft die 12 Monatsfrist in diesem Monat ab. Nachgeschaltete Anwender, die sicherstellen möchten, dass ihre Verwendungen als identifizierte Verwendungen mit bewertet werden, sollten daher noch in diesem Monat ihre Verwendungen mitteilen.
Sie sollten aber berücksichtigen:

  • Erstellen Sie eine Übersicht über Ihre eigenen Verwendungen und die Ihrer Kunden. Überlegen Sie, welche Verwendungen möglicherweise nicht automatisch von den Registranten abgedeckt werden - gängige Verwendungen kann man sich dann ggf. sparen. Produzieren Sie keinen unnötigen Aufwand in der Kommunikation. Sie müssen spätestens mit dem Erhalt von neuen Sicherheitsdatenblättern und Expositionsszenarien ab 2010 überprüfen, ob Ihre Verwendung dort abgedeckt ist.
  • Machen Sie sich mit dem Use Descriptor System vertraut und nutzen Sie es für die Kommunikation. Nur in einer gemeinsamen Sprache kann der Registrant Informationen über Verwendungen strukturiert und standardisiert erfassen und für die Expositionsbewertung verarbeiten. Näheres dazu in der Leitlinie zur Erstellung des Stoffsicherheitsberichts und R12 (Use Deskriptor System) Die Leitlinie ist zwar auch auf deutsch bei der ECHA erhältlich, wird aber noch überarbeitet!
  • Prüfen Sie, ob Ihr Branchenverband bereits typische Verwendungen sammelt oder gesammelt hat. Es ist nicht notwendig, dass einzelne Anwender die gleichen Informationen an den Registranten übermitteln. Prüfen Sie, ob wichtige Verwendungen fehlen.

Da die Zeit für die Registrierung knapp ist, sollte der Aufwand möglichst gering gehalten werden. Daher: So viel Kommunikation wie nötig aber so wenig wie möglich!

 

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3. ECHA veröffentlicht ein neues Kurzdokument: Guidance in a nutshell on Chemical Safety Assessment

Als Übersicht zu dem umfangreichen Leitfaden zur Stoffsicherheitsbewertung und Erstellung eines Stoffsicherheitsberichts hat die ECHA jetzt in ihrer "Guidance in a Nutshell" Reihe das Dokument "Guidance in a nutshell on Chemical Safety Assessment" herausgegeben. Es richtet sich insbesondere an Nicht-Experten, die mit einzelnen Elementen der Leitlinie umgehen müssen.

Weitere Kurzdokumente sind bereits in deutscher Sprache erschienen:

  • Guidance in a nutshell on requirements for substances in articles
  • Guidance in a nutshell on registration data and dossier handling

Sie finden alle diese Dokumente auf der entsprechenden ECHA Seite
 

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4. ECHA weist Forderungen der Industrie nach einem zentralen IT- Tool für die SIEF Kommunikation zurück

Der Europäische Industrieverband CEFIC hatte bei der EU Kommission und der ECHA angeregt, dass die ECHA ein zentrales IT-Tool für die Kommunikation in den SIEFs und zur Sammlung der Informationen für die Registrierungsdossiers zur Verfügung stellen solle, um vor allem kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen die erste Registrierungsfrist am 30. November 2010 einzuhalten. Inzwischen habe sich die Anzahl der zur Kommunikation verwendeten IT-Plattformen vervielfacht.
Diese Forderung des CEFIC wies die ECHA mit dem Hinweis zurück, es sei nicht im Sinne einer effizienten Nutzung der in der Behörde zur Verfügung stehenden Ressourcen. Seitens ECHA sind bereits, wie in der Verordnung vorgesehen, Hilfestellungen in Form von Guidance Dokumenten zur Verfügung gestellt worden. Zudem hat die ECHA kein Mandat durch das Gesetz in die Diskussionen der SIEFs einzugreifen. Die Kommunikation innerhalb der SIEFs ist ein Prozess, den die Registranten eines Stoffes selber organisieren müssen.
Die ECHA rechnet nun auch mit einer weit kleineren Zahl von ca. 9.200 Registrierungen zum 30.11.2010 was ca. 7% der 143.500 vorregistrierten Stoffe entspricht. Mit dieser Zahl bereitet sich die ECHA technisch vor. Wie viele Dossiers eingehen werden, darüber herrscht allerdings weiterhin Unklarheit.

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5. Für bestimmte Stoffe ist die nachträgliche Vorregistrierung nur noch bis zum 30. November 2009 möglich!

Herstellern von Stoffen ist eine nachträgliche Vorregistrierung nach Artikel 28 Absatz 6 möglich, wenn folgende Bedingungen erfüllt werden:

  • ein Phase-in-Stoff wird zum ersten Mal nach Inkrafttreten der REACH-Verordnung hergestellt oder eingeführt
  • die nachträgliche Vorregistrierung wird innerhalb von 6 Monaten nach der erstmaligen Herstellung bzw. Einfuhr (≥1t/a) durchgeführt
  • und die nachträgliche Vorregistrierung wird mindestens innerhalb von 12 Monaten vor der in Artikel 23 genannten Frist durchgeführt.

Die Frist von 12 Monaten endet mit dem 30. November 2009 für alle Stoffe die zum 30. November 2010 registriert werden müssen. Davon sind folgende Stoffe betroffen:

  • Alle Stoffe ≥ 1000 t/a,
  • CMR-Stoffe ≥ 1 t/a oder
  • umweltgefährliche Stoffe ≥ 100 t/a,

Hersteller oder Importeure, für die diese Regelung in Frage kommt, sollten also schnellstmöglich ihrer nachträglichen Vorregistrierungen online bei der ECHA durchführen. Hintergrundinformationen und Leitlinien finden Sie auf der Vorregistrierungsseite im REACH-IT-Abschnitt.

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6. Leitlinien Dokumente der ECHA in der Überarbeitung

Mehrere Guidance Dokumente werden zurzeit bei der ECHA überarbeitet. Dabei sind mehrere Dokumente in der Phase, von den Experten der Partner Expert Group (PEG) kommentiert zu werden. Anschließend werden noch die ECHA Ausschüsse und/oder das Forum konsultiert. Es gibt:

  • Ausschuss der Mitgliedstaaten, der Meinungsunterschiede zwischen ECHA und Mitgliedstaaten beilegen und neue Stoffe vorschlagen soll, die Anlass zu großer Besorgnis geben;
  • Ausschuss für Risikobeurteilung, der Stellungnahmen zu Bewertungen, Zulassungsanträgen, Vorschlägen für Beschränkungen sowie für Einstufung und Kennzeichnung ausarbeitet;
  • Ausschuss für sozioökonomische Analyse, der Stellungnahmen zu Zulassungsanträgen, Vorschlägen für Beschränkungen und Fragen in Bezug auf die sozioökonomischen Auswirkungen möglicher Rechtsvorschriften ausarbeitet;
  • Forum das für Fragen der Durchsetzung zuständig ist und ein Netz der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten koordiniert;

Zuletzt werden die Entwürfe der neuen Leitlinien von der Arbeitsgruppe der Competent Authorities for REACH and CLP (CARACAL) geprüft. Erste dann werden sie als offizielle Dokumente veröffentlicht.
Im Augenblick befinden sich folgende Dokumente in der Expertenprüfung durch die PEG und wurden zum Teil auch schon kommentiert:

  • Guidance Annex V
  • Use descriptor system (R12)
  • Exposure scenario  format
  • Substances in articles
  • CLH proposals (preparation of dossiers for harmonised classification & labelling)

Die Entwürfe und der Stand des Verfahrens sind auf der entsprechenden ECHA Seite einsehbar.

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7. ECHA Stakeholder Tag am 07. Dezember 2009 in Helsinki

Am 07. Dezember 2009, wird die ECHA ihren dritten Stakeholder Tag in Helsinki durchführen. Bis zu 500 Teilnehmer können der Veranstaltung vor Ort beiwohnen, zusätzlich kann man der Veranstaltung über einen Webstream im Internet folgen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.
Es wird drei Veranstaltungsreihen geben, denen jeweils eine Fragen - Antwort Runde folgt. Hauptthemen:

1. Einstufung und Kennzeichnung:

  • Stand der neuen CLP Verordnung
  • Einstufung und Kennzeichnungsverzeichnis, Ausblick auf deren Einführung 2011
  • Beispiele aus der Industrie zum Stand der Vorbereitungen bei der Umsetzung der Pflichten

2. REACH Vollzug - Aktivitäten des Forums zum Vollzug, Überblick zum Vollzug auf EU und nationaler Ebene

3. Registrierungsdossiers und Compliance - Beispiel Best Practice bei der Erstellung eines Registrierungsdossiers

Auf der entsprechenden ECHA Seite können Sie sich anmelden und weitere Informationen über die Veranstaltungsseite der ECHA finden.


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8. REACH und Kunststoff Recycling Fachgespräch zur Vorstellung von Handlungshilfen für die betriebliche Umsetzung und behördliches Handeln

Seit dem 1. Juni 2007 ist REACH in Kraft. REACH verpflichtet sowohl Hersteller und Importeure, als auch die nachgeschalteten Anwender von (chemischen) Stoffen zu umfangreichen Pflichten in Bezug auf die Sicherheitsbeurteilung und Informationsweitergabe in den Lieferketten. Abfälle sind grundsätzlich von diesen Anforderungen ausgenommen. Doch da nach geltender Rechtsauffassung beim Recycling ein neuer Lebenszyklus der in den Verkehr gebrachten Stoffe beginnt, tragen Recycler, mit speziellen Ausnahmen, die gesamten REACH-Pflichten eines Stoffherstellers.
Aufgrund der Besonderheiten des Recyclings, insbesondere der schwankenden und in Teilen unbekannten Zusammensetzung der eingesetzten Abfälle, resultieren aus diesen Pflichten Rechtsunsicherheiten für die beteiligten Marktakteure. Vor diesem Hintergrund wurde vom Umweltbundesamt (UBA) und Akteuren der Kunststoff- und Automobilindustrie ein gemeinsames Forschungsvorhaben initiiert, das im Oktober 2009 erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
Im Rahmen dieses Vorhabens wurde durch das Hamburger Ökopol Institut eine systematische, mit den zuständigen Bundesoberbehörden (UBA und BAuA) abgestimmte, Analyse der geltenden Anforderungen durchgeführt und gemeinsam mit Betriebspraktikern eine Handreichung für die sachgerechte Umsetzung der REACH-Pflichten beim Kunststoffrecycling erarbeitet. Diese Handreichung soll im Rahmen eines Fachgespräches
am: 01.12.2009 im Bundespresseamt in Berlin
der Fachöffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden. Die weiteren Anmeldemodalitäten erfahren sie unter: reach-konferenz.de

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