Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2010-10

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg, ein Projekt, das von der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg initiiert wird, um die Wirtschaftsakteure die der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH zu unterstützen.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach.hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:

Neues aus der ECHA

1. Zahlung der REACH-Gebühren

Registrierungen, Änderungsmitteilungen und andere Meldungen bei der ECHA sind zu einem großen Teil gebührenpflichtig. Um eine Registrierung erfolgreich abzuschließen, muss der Eingang der Beträge bei der ECHA erfolgt sein. Um eine reibungslose Abwicklung der Zahlungen zu gewährleisten, gibt es nun eine Seite im Internetauftritt der ECHA, der die Abfolge eines Zahlungsvorgangs darstellt und den Registranten Tipps gibt, wie sie sich und ihre Buchhaltungsabteilungen auf diesen Prozess vorbereiten können.

Aufgebaut ist die Seite in Form von Fragen und Antworten. Dabei gibt es z.B. allgemeine Informationen zur Höhe der Gebühren oder wer diese Gebühren festsetzt, bis hin zu ganz praktischen Fragen wie "Wie ist die Bankverbindung der ECHA?" oder "Wann sollen die Gebühren gezahlt werden?".

Zu finden sind die Informationen (in Englisch) auf den Internetseiten der ECHA unter http://echa.europa.eu/reachit/reachit_faq_en.asp

 

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2. Zweites Überwachungsprogramm der REACH-Aufgaben geplant

Nach dem ersten Überwachungsprogramm zu REACH im Jahr 2009 beginnt nun die Planung des zweiten Überwachungsprogramms für das Jahr 2011. Durchgeführt wird die Planung durch das Netzwerk der Vollzugsbehörden aller Mitgliedstaaten, dem FORUM (Internetauftritt des FORUMS bei der ECHA unter http://echa.europa.eu/about/organisation/forum_en.asp). Unter anderem ist dieses Gremium dafür verantwortlich Mindeststandards für den Vollzug von REACH und CLP festzulegen. Diese sind unter folgendem Link in einem Dokument öffentlich einsehbar http://echa.europa.eu/doc/about/organisation/forum/mcri_minimum_criteria_reach_inspections.pdf.

Schwerpunkt der nächstjährigen Aktivitäten sollen die Nachgeschalteten Anwender sein. Besonders Pflichten zur Übermittlung von Informationen in der Lieferkette und Meldepflichten unter der CLP-Verordnung sollen überprüft werden.

Auf Seiten der Behörden steht das noch in der Entwicklung befindliche IT-Tool zur Versorgung von Überwachungsbeamten mit REACH-Daten auf dem Prüfstein, das sogenannte RIPE (REACH Information Portal for Inspectors). Außerdem steht der Ausbau der internen Kompetenzen zu den Vollzugsfeldern auf der Tagesordnung.

Ergebnisse und eine Auswertung des letzten Überwachungsprogramms (REACH-Enforce 1) ist ebenfalls auf der Internetseite des FORUMS zu finden http://echa.europa.eu/doc/about/organisation/forum/ref-1_project_report_conclusions.pdf

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3. ECHA kündigt die automatische Veröffentlichung von Informationen aus den Registrierungsdossiers an

ECHA hat in einer Presseerklärung angekündigt, zukünftig Informationen aus den Registrierungsdossiers automatisch zu veröffentlichen. Dazu hat der Geschäftsführer der ECHA eine Entscheidung getroffen und dies veröffentlicht http://echa.europa.eu/doc/ECHADocuments/ed_64_dissemination_for_internet.pdf

Bisher war es die Regel, dass ECHA vor der Veröffentlichung Kontakt mit den Unternehmen aufgenommen hat, da es oft für die Firmen nicht klar ersichtlich war, , welche Daten veröffentlicht werden und z.T. widersprüchliche Angaben in den Dossiers zu finden waren. Durch eine Verbesserung der Informationsgrundlage für die Firmen in Form von Manuals zu Erstellung von Dossiers und einer Verbesserung der Softwaretools durch die Einführung des Dissemination-Tools für die Anwendung in IUCLID 5.2 hält die ECHA dieses Vorgehen nun nicht mehr für nötig. Das Dissemination-Tool dient dem Registranten dazu, sich vor der Übermittlung seines Dossiers anzeigen zu lassen, welche Daten nachher auf der Internetseite der ECHA angezeigt werden (erhältlich auf der IUCLID Seite unter http://iuclid.eu/index.php?fuseaction=home.iuclidHome). Dabei werden die Daten aus seinem Dossier extrahiert und der Registrant kann sie formal und inhaltlich überprüfen.

Die Presseerklärung findet sich unter http://echa.europa.eu/news/na/201010/na_10_59_dissemination_20101018_en.asp

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4. Leitlinien zu Expositionsszenarien und Umweltemissionsabschätzung für Abfallphase in der Abstimmung bei CARACAL

Die ECHA-Leitlinie zu den Expositionsszenarien und der Umweltemissionsabschätzung ist zu Abstimmung an das CARACAL Gremium weitergeleitet worden. Das CARCAL Gremium ist eine Runde, in der sich Vertreter der ECHA mit Vertretern der Mitgliedstaaten treffen, um sich auf gemeinsame Positionen bei der Umsetzung von REACH und CLP zu einigen.

Eine aktuelle Version des Leitlinienentwurfs ist zu finden unter http://guidance.echa.europa.eu/guidance4_en.htm

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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs

1. CEFIC veröffentlicht standardisiertes Format zu Erstellung von Expositionsszenarien

Viele Firmen verarbeiten Informationen, die sie zu chemischen Stoffen erhalten, mittels EDV-Systemen. Dazu ist es notwendig, dass Eingabe- und Ausgabeformate verschiedener Anwendungen identisch sind, um die störungsfreie Kommunikation zwischen Akteuren zu gewährleisten. Zur Unterstützung von Firmen und Dienstleistern hat die CEFIC ein nun standardisiertes Format (xml-Format) für die Expositionsszenarien unter REACH veröffentlicht. Das Produkt ist Ergebnis von Arbeiten verschiedener Verbände, Unternehmen und der ECHA ,um eine möglichst große Verbreitung im Markt zu erzielen und so eine Anwendbarkeit zu gewährleisten. Die beteiligten Verbände waren: CEFIC, DUCC (Downstream Users of Chemicals Co-ordination Group), FECC (Verband der europäischen Chemikalienhändler), IT-Software-Provider (EHS / SDS Software), ECHA und BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.).

Das Format, die notwendige Hintergrundinformation und einige Beispiele für Expositionsszenarien finden Sie im Internetauftritt der CEFIC unter cefic.org/en/reach-for-industries-IT-tools.html

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2. Niederländische Behörden gehen gegen weiteren Only Representative vor

Nachdem die niederländischen Behörden (http://www.vrominspectie.nl/ ) bereits früher in diesem Jahr einen Only Representative (OR) aus dem Verkehr gezogen hatten, ist nun ein weiterer Dienstleister aus diesem Bereich negativ aufgefallen. Dieser hatte im Auftrag verschiedener ausländischer Firmen mehr als 10.000 Vorregistrierungen durchgeführt. In den Unterlagen des Unternehmens fanden sich jedoch deutliche Mängel hinsichtlich der Dokumentation. Die Behörden konnten die Übergangsfristen für einzelne Stoffe nicht feststellen und es war nicht klar, welche Informationen zu den Stoffen(Mengenbänder, Sicherheitsdatenblätter) vorhanden waren. Nach einer Androhung von Zwangszahlungen von 1 Million € pro Woche, bis zu einem Maximalbetrag von 4,5 Millionen €, überarbeitete das Unternehmen seine Dokumente.

Es ist zu erwarten, dass die Behörden künftig verstärkt Unternehmen aus dem Bereich der OR überprüfen werden. Das hat vor allem Konsequenzen für Unternehmen, die in einer solchen Lieferkette sind Nachgeschalteter Anwender sind. Fällt der OR kurzfristig aus, kann es sein, dass sie sich als Importeur in der Rolle eines Registranten unter REACH wiederfinden und eine Registrierpflicht besteht.

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3. NGOs veröffentlichen Studie zu Informationsrecht über Kandidatenstoffe

Verschiedene NGOs haben unter dem Dach des EEB (European Environmental Bureau) einen Bericht erarbeitet, in dem Ergebnisse im Umgang mit der Informationsweitergabe an Verbraucher zu den Kandidatenstoffen in Erzeugnissen präsentiert werden. Dabei haben die beteiligten NGOs Informationen aus verschiedenen Mitgliedsländern zusammengetragen. In Deutschland wurden die Befragungen unter Federführung des BUND durchgeführt (http://www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte/chemie/aktiv_werden/gift_stoppen/belastete_produkte/ ).

Insgesamt wurden 158 Anfragen an 60 Händler/Marken in fünf Ländern gestellt. In lediglich 50 % der Fälle erhielten die Organisationen eine Antwort und in 75 % der Antworten waren nicht einmal die REACH Minimalanforderungen erfüllt. Als positives Ergebnis der Studie wurde jedoch auch hervorgehoben, dass in 22 % der Fälle gute Informationen zur Verfügung gestellt wurden. Das, so die beteiligten Organisationen, zeigt, dass eine Umsetzung der Pflichten des Artikels 33 von REACH möglich ist.

Die vollständige Studie kann auf den Seiten des EEB heruntergeladen werden: http://www.eeb.org/EEB/index.cfm/news-events/news/big-retailers-caught-breaching-eu-chemicals-law/

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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!