Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2010-12

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg, ein Projekt, das von der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg initiiert wird, um die Wirtschaftsakteure die der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH zu unterstützen.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach.hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:

Neues aus der ECHA

1. ECHA ermahnt Registranten zur Nutzung des Tools zum "Technical Completeness Check" (TCC)

Registranten sind im Rahmen von REACH dazu verpflichtet ihre Registrierungsunterlagen (Dossiers) auf elektronischem Wege bei der ECHA einzureichen. Um diese Dossiers zu erstellen bietet die ECHA eine Software namens IUCLID zur kostenlosen Nutzung an. Die aktuelle Version dieses Programms ist IUCLID 5.2.3.

Beim Erhalt des Dossiers führt das Datenbanksystem der ECHA die REACH-IT - eine automatische Vollständigkeitsprüfung des Dossiers - durch. Dabei werden zunächst keine Inhalte geprüft, sondern lediglich ob alle Pflichtfelder innerhalb des Dossiers richtig gefüllt wurden. Ist dem nicht so wird das Dossier zurückgewiesen und kann noch einmal überarbeitet werden. Aber Achtung: Einmal ist hier wörtlich gemeint. Wird das Dossier ein zweites Mal abgewiesen ist die Registrierung zunächst einmal gescheitert und die Herstellung oder der Import des Stoffes muss nach Ablauf der gültigen Übergangsfrist gestoppt werden.

Um dies zu verhindern bietet die ECHA zu IUCLID 5.2.3 ein Zusatzprogramm an das sogenannte TCC Tool. Das Tool ist separat von der IUCLID Internetseite herunterzuladen und zu installieren. Damit kann die Vollständigkeitsprüfung der ECHA auf dem eigenen Rechner simuliert werden und man wird in die Lage versetzt, das Dossier so lange zu überprüfen bis die Hürde bei der Einreichung sicher genommen werden kann.

Das Tool ist erhältlich unter http://iuclid.echa.europa.eu/ (eine kostenfreie Anmeldung ist nötig)

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2. REACH-IT back up System in Kraft

Neben der Verlängerung der Öffnungszeiten der REACH-IT auf die Wochenenden (siehe Newsletter Ausgabe 10/2010) hat die ECHA nun ein zweites "back up" System installiert, um im Falle unvorhergesehener Systemausfälle des Hauptsystems eine fortgesetzte Registrierung sicherzustellen.

Sollte das Hauptsystem ausfallen werden Nutzer entweder automatisch an das back up System weitergeleitet oder erreichen es direkt unter folgender Adresse: http://reach-it-backup.echa.europa.eu/

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3. Meldungen zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis überschreiten die Millionengrenze

Die Meldungen zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis steigen rasant an und sind nach heutigem Stand (29.11.2010) bei 1.162.183 angelangt.

Die Möglichkeit zur Meldung von Stoffen die zum jetzigen Zeitpunkt hergestellt oder importiert werden besteht noch bis zum 03. Januar 2011. Später hergestellte oder importierte Stoffe (nach dem 01 Dezember 2010) müssen innerhalb eines Monats gemeldet werden.

Gemeldet werden müssen Stoffe die:

  • a)    Registrierpflichtig sind, d.h. oberhalb einer Tonne pro Jahr und Hersteller/Importeur hergestellt oder importiert werden, gleichgültig ob sie gefährlich oder ungefährlich sind. Stoffe die im Rahmen der 2010 Registrierungen registriert wurden sind bereits automatisch gemeldet. Separat zu melden sind also Stoffe der 2013 und 2018 Übergangsfrist.
  • b)    Stoffe die eine Einstufung als gefährlich besitzen. Dabei existiert keine Mengenschwelle, wie bei Unterpunkt a). Es müssen auch gefährliche Stoffe gemeldet werden, die in Gemischen importiert werden, wenn sie in den Gemischen zu einer Einstufung führen würden.

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4. Neue Stoffe auf der List of Intentions zur Identifizierung neuer Kandidatenstoffe

Im Oktober sind sieben Stoffe neu auf der List of Intentions erschienen, die in der Diskussion stehen auf die Kandidatenliste aufgenommen zu werden. Die List of Intentions ist eine Zusammenstellung aller Aktivitäten der ECHA und der Mitgliedstaaten zur Vorbereitung von Dossiers zu harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen, zur Zulassung (über die Aufnahme von Stoffen auf die Kandidatenliste) oder Beschränkungen. Sie ist von daher ein gutes Mittel für Unternehmen sich frühzeitig auf Aktivitäten unter REACH und CLP vorbereiten zu können.

Einsehbar ist die Liste unter: http://echa.europa.eu/chem_data/reg_int_tables/reg_int_curr_int_en.asp

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5. Aktuelles zu Leitlinien und anderen Dokumenten

Nach dem Ablauf des Moratoriums zur Veröffentlichung neuer Leitlinien mit erreichen der ersten Registrierungsdeadline zum 30. November 2010 nimmt die Weiterentwicklung der ECHA Leitlinien wieder Fahrt auf. Erste Leitlinienentwürfe werden nun bereits wieder durch die Gremien geprüft. Diese sind

  • Leitlinie zu den Erweiterten Sicherheitsdatenblättern (Entwurf vom 29.10.2010)
  • Leitlinie zu "Exposure based adaption1" und "Streng kontrollierten Bedingungen" (2-teiliges Dokument, Entwurf vom 26.10.2010
  • Leitlinie zu Expositionsszenarien für die Lebenszyklusphase als Abfall (Entwurf vom 07.10.2010)
  • Leitlinie zur CLP VO – Weiterentwicklung des RIP 3.6 zu Einstufung und Kennzeichnung (Entwurf vom 18.11.2010)
  • Leitlinie zur Risikokommunikation – Leitlinie mit Relevanz vor allem für Behörden mit Anleitungen zur Information der Stakeholder (z.B. Hersteller, Verbraucher, NGOs Medien, etc.) über die Risiken von Chemikalien (Entwurf vom 12.11.2010)

All diese Dokumente und weitere ältere Bearbeitungsstände anderer Leitlinien finden sie unter http://guidance.echa.europa.eu/guidance4_de.htm

1Für den Begriff "Exposure based adaption" wurde früher der Begriff "waiving" genutzt. Durch die Änderung der Begrifflichkeit soll klar gemacht werden, dass eine Anpassung der Informationsanforderungen erfolgen kann, wenn Informationen darüber bestehen, dass eine Exposition für bestimmte Pfade vernachlässigbar oder nicht gegeben ist. Solche Anpassungen sind jedoch zu begründen.

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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs

1. Neue Gefahrstoffverordnung auf dem Weg

Das Bundeskabinett hat am 03.11.2010 eine neue Gefahrstoffverordnung gebilligt, die notwendige Anpassungen an REACH sowie CLP beinhaltet. REACH und CLP gelten als europäische Verordnungen zwar direkt in den Mitgliedstaaten, also auch in Deutschland, die Gefahrstoffverordnung regelt aber drüber hinaus noch Verpflichtungen aus dem Arbeitsschutz (z.B. das Vorgehen bei der Gefährdungsbeurteilung).

Den aktuellen Entwurf der Gefahrstoffverordnung finden Sie im Internetauftritt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter http://www.bmas.de/portal/49040/property=pdf/2010__11__08__gefahrenstoff__kabinett.pdf

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2. CEFIC weist auf Probleme der Industrie bei der Erstellung von Sicherheitsdatenblättern hin

Die CEFIC weist in einem offenen Brief an das Forum der ECHA auf die Probleme der Industrie bei der Erstellung der neuen Sicherheitsdatenblätter (SDB) hin. Das Forum ist das Gremium bei der ECHA, welches die Fragen des Vollzugs regelt und in das Vertreter der Mitgliedstaaten entsendet werden (Vollzug ist eine hoheitliche Aufgabe der Mitgliedstaaten).

Die Hauptgründe, die einer fristgerechten ordnungsgemäßen Erstellung der SDB entgegensteht sind:

  • Die Verfügbarkeit geeigneter IT Tools zur Erstellung der SDB
    Hier sind nach Angaben von CEFIC zwar bereits einige wenige Programme verfügbar (die unter Verwendung voraussichtlicher Entwicklungen programmiert wurden), müssen aber erst noch in die IT der Unternehmen eingebunden werden und getestet werden
  • Die Integration der Expositionsszenarien in die SDB dauert noch an
    Die Expositionsszenarien enthalten die Informationen aus dem Stoffsicherheitsbericht und müssen nach der Registrierung noch in bestehende IT Systeme eingebunden werden. Standardphrasen für die Kommunikation werden augenblicklich entwickelt, die Arbeiten sind jedoch noch nicht abgeschlossen so dass eine Umsetzung standardisierter Informationsweitergabe in der Lieferkette schwer fällt.
  • Übersetzungen von Expositionsszenarien in verschiedene Sprachen stehen noch aus
  • Es bestehen noch offene Fragen zu SDB, zu Gemischen und auf welche Weise Expositionsszenarien weitergegeben werden sollen. Das ist vor allem mit großem Aufwand verbunden, wenn nur einzelne Stoffe bereits registriert sind.
  • Die CLP Einstufung muss bereits am 01. Dezember 2010 (für Stoffe) im SDB erscheinen.
  • Die Registrierungsnummern werden für einige Stoffe am 01. Dezember noch nicht vorliegen, da die Übermittlung nach der Einreichung des Dossiers einige Zeit in Anspruch nimmt.

Der Appel der CEFIC an das Forum beinhaltet die Bitte, weniger formale Aspekte der Sicherheitsdatenblätter in den Vordergrund von Überprüfungen zu stellen, sondern sich auf inhaltliche Fragen zu konzentrieren (bestehende Registrierungen, Richtigkeit von Daten).

Eine Stellungnahme der Behörden ist nach Informationen von REACH-HH nicht verfügbar. Der Aufruf zeigt jedoch deutlich, dass trotz aller Bemühungen der Akteure die Umsetzung bestimmter Pflichten in die Praxis noch ein wenig Zeit brauchen wird. Nachgeschaltete Anwender werden wohl nach Ablauf der ersten Registrierungsfrist in einer Übergangszeit mit nicht zu 100% korrekten SDB leben müssen und erst nach und nach wird sich die Qualität den Anforderungen anpassen.

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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!