Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2012-09

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


Neues aus der ECHA


1. ECHA mahnt Registranten von Zwischenprodukten zur Überprüfung ihrer Registrierungsdossiers

Die ECHA hat in einer breit angelegten Überprüfung von Dossiers zu Zwischenprodukten erneut zahlreiche Mängel festgestellt und nun 574 Registranten über die REACH-IT eine direkte Aufforderung zukommen lassen ein Dossierupdate durchzuführen und die Mängel zu beheben. Bereits früher hat die ECHA speziell Dossiers zu Zwischenprodukten kritisiert, da Ihrer Ansicht nach bestimmte Regeln nicht eingehalten wurden. In ihrer Aktualisierungsaufforderung legte die ECHA eine Frist von 3 Monaten fest. Anschließend wird für den Fall fortbestehender Mängel die Versendung eines sogenannten "Quality Observation Letters" angekündigt. Dieser kann ggf. dazu führen, dass auch die Behörden des jeweiligen Mitgliedsstaates, in denen ein Unternehmen angesiedelt ist, informiert werden und diese je nach Verstoß nach nationalem Recht einen Vollzug vornehmen.
Die wesentlichen Verstöße erstrecken sich auf folgende Bereiche:

  • Fehlerhafte Anwendung der "Zwischenprodukt" Definition:
    Seit längerem schon bestehen zwischen ECHA und der Industrie und ihren Vertretern unterschiedliche Auffassungen was unter einem Zwischenprodukt zu verstehen ist. Dabei vertritt die ECHA die enge Auslegung, dass ein Zwischenprodukt nur ein Stoff sein kann aus dem ein anderer Stoff hergestellt wird. Das schließt aber Stoffe aus die in einem solchen Prozess ebenfalls eingesetzt und „verbraucht“ werden, also anschließend nicht mehr vorhanden sind und somit zu keiner weiteren Exposition von Mensch und Umwelt führen.
    ---> Eine endgültige Klärung kann in solch einem Streitfall wohl nur in der direkten Kontaktaufnahme mit der Behörde (oder evtl. vor Gericht) erfolgen. Folgt ein Unternehmen hier der Interpretation der ECHA wir eine Vollregistrierung nötig.
  • Fehlerhafte Verwendung von Use Deskriptoren:
    Bei diesem Verstoß kann es sich prinzipiell um Fehler auf zwei verschiedenen Ebenen handeln.
  1. Der Fehler basiert auf einem falschen Verständnis der Use Deskriptoren und es wurden versehentlich Deskriptoren verwendet die nicht im Einklang mit einer Verwendung unter für Zwischenprodukte vorgeschriebene "Streng Kontrollierte Bedingungen" zu bringen sind
    ---> Dies lässt sich mit relativ geringem Aufwand in den Dossiers beheben. In  einigen Fällen ist die Verwendung bestimmter Deskriptoren auch nach Ansicht der ECHA mit Begründung gerechtfertigt. Diese ist dann aber zu liefern.
  2. 2.    Der Fehler beruht auf einem abweichenden Verständnis der Registranten was unter "Streng Kontrollierten Bedingungen" zu verstehen ist. Hier besteht ein Fall bei dem eine unterschiedliche Interpretation einer Situation zwischen ECHA und Registrant. In diesen Fällen kann ggf. nur eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Behörde eine Klärung bringen. Sollte jedoch eine Situation vorliegen, die sicher keine "Streng Kontrollierten Bedingungen" darstellt, kann es nötig sein für eine solche Verwendung eine Vollregistrierung zu erstellen. In jedem Fall ist solch eine Verwendung nicht von einer Registrierung eines Zwischenproduktes abgedeckt.
    ---> Hier ist ein größere Aufwand bei einem Registranten zu erwarten.

Die ECHA hat mit ihren Mitteilungen ein Dokument übermittelt in der sie ihre Gründe für die Feststellung eines Verstoßes gegen die REACH-Regeln erläutert. Dieses Dokument kann unter http://echa.europa.eu/documents/10162/13583/intermediate_status_scc_background_note_en.pdf abgerufen werden.


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2. ECHA erläutert Vorgehen bei der Dossierbewertung

Die ECHA hat in einer Veröffentlichung ihr Vorgehen bei der Überprüfung der formalen Anforderungen an die Registrierungsdossiers erläutert. Dabei greift sie auf ein 2-stufiges Verfahren zurück:

  1. In einem Schritt überprüft die ECHA per zufälliger Auswahl ein Dossier auf Herz und Nieren. Das heißt es wird überprüft ob alle Informationen die es enthalten muss auch vorhanden sind. Dazu zählen z.B. die Datenanforderungen des Mengenbands, Informationen zur Gefahrenbewertung und der Überprüfung der PBT Eingenschaften, Einstufung und Kennzeichnung sowie der Expositionsberwertung und der Risikobeschreibung.
    ---> Ergebnis einer solchen Überprüfung ist eine Entscheidung der ECHA in Kooperation mit den Mitgliedstaaten.
  2. In einem weiteren Schritt überprüft die ECHA ganz bestimmte Inhalte bei denen Anlass zur Sorge besteht, also Endpunkte in Kontext mit den Kriteriein des Anhang XIII zu PBTund vPvB Eigenschaften (Abbaubarkeit, Bioakkumulationspotenzial, aquatische Toxizität) krebserregenden mutagenen und reproduktionstoxischen Eigenschaften und sensibilisierenden Eigenschaften.
    ---> Ergebnis einer solchen Überprüfung können mehrere Entscheidungen zu ein und dem selben Dossier sein.

Für weitere Informationen zu den Entscheidungen der ECHA siehe im Internet unter: http://echa.europa.eu/regulations/reach/evaluation/compliance-checks oder in folgendem Dokument der ECHA (auf Englisch): http://echa.europa.eu/documents/10162/13607/procedure_dossier_evaluation_20110329_en.pdf


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3. Verbesserung des "inquiry" Prozesses durch REACH-IT update im kommenden November

Potentielle Registranten eines Stoffes die z.B. neu mit der Herstellung oder dem Import eines Stoffes beginnen wollen müssen vor einer Registrierung unter REACH eine formale Anfrage ("inquiry") an die ECHA richten. Ziel dieser Anfrage ist es die potentiellen Registranten a) dem richtigen SIEF zuzuordnen und b) damit zu gewährleisten, dass die Pflicht zur Datenteilung berücksichtigt wird. Daher sind als Teil einer solchen Anfrage gegenwärtig auch umfangreiche Daten zur Stoffidentität zu übermitteln.
Im Augenblick ziehen sich die Verfahren bis zu einer Antwort auf die Anfrage z.T. recht lang hin. Dies liegt auch darin begründet, dass die Details zu bestehenden SIEFs derzeit auf dem Postwege übermittelt werden. Mit einem Update der REACH-IT soll dieser Prozess deutlich beschleunigt werden. Dazu werden zwei Verbesserungen eingeführt:

  1. Die Daten werden künftig papierlos übermittelt.
  2. Das Tool zum Überprüfung von Dossiers (Technical Completeness Check – TCC) wird verbessert, so dass künftig eine schnellere Bearbeitung der übermittelten Dossiers erwartbar ist.

Potenzielle Registranten sollten aber in jedem Fall darauf achten bei ihrer Planung, dass für das Update Anfragen 2 Wochen lang nicht bearbeitet warden können. Es sollte also im November etwas mehr Zeit für diese Anfrage eingeplant werden. Eine Einreichung des Dossiers ohne eine Entsprechende Inquiry Nummer ist nicht möglich (auch in Fällen wo SIEF oder Lead Registrant bereits bekannt sind und Token sowie Letter of Access vorliegen).


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4. ECHA hat das Konsultationsverfahren nach Artikel 59 der REACH Verordnung für weitere 54 potentielle SVHC Stoffe gestartet

Für 54 chemische Stoffe, die als besonders besorgniserregend (SVHC) in die Kandidatenliste aufgenommen werden sollen, hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) die öffentliche Kommentierung gestartet. Die Europäische Kommission hatte die ECHA kurzfristig beauftragt, für 37 Stoffe ein Begründungsdossier zu erstellen, um ihr langfristiges Ziel zu erreichen, bis Ende 2012 mindestens 136 SVHC ermittelt zu haben. Die restlichen Stoffe sind von Deutschland (8), Österreich, den Niederlanden, UK, Schweden und der Slowakei eingereicht worden.
Die Agentur fordert alle interessierten Kreise auf, bis zum 18. Oktober 2012 Bemerkungen zu den Stoffen abzugeben. Die eingegangenen Bemerkungen werden bei der Entscheidung zur Aufnahme in die Kandidatenliste berücksichtigt. Das online Kommentierungsformular und weitere Informationen finden Sie auf der ECHA Webseite: http://echa.europa.eu/web/guest/proposals-to-identify-substances-of-very-high-concern

http://echa.europa.eu/web/guest/proposals-to-identify-substances-of-very-high-concern


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. Fachgespräch "Nanomaterialien unter REACH"

Der deutsche REACH-CLP Helpdesk der Bundesstelle für Chemikalien bei der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) hat auf seiner Webseite Firmen zu einem Fachgespräch zu Nanomaterialien eingeladen. (Programm siehe folgender Link: http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Downloads/Firmengespr%C3%A4ch-Nano-23.10.2012-Informationen.pdf?__blob=publicationFile&v=2 )
Die Einladung richtet sich explizit an Hersteller von Nanomaterialien. Interessenten können sich entsprechend nicht direkt anmelden sondern sind aufgefordert einen Fragebogen auszufüllen (http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Downloads/Firmengespr%C3%A4ch-Nano-23.10.2012-Fragebogen.pdf?__blob=publicationFile&v=2) und per mail an den Helpdesk zu schicken (reach-clp@baua.bund.de). Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 40.
Das Programm besteht sowohl aus Inputvorträgen, als auch aus Teilen mit ausgiebiger Gelegenheit zu Diskussionen.
Anmeldeschluss ist der 12.10.2012.


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2. REACH-Helpdesk des BDI eingestellt

Der BDI hat sein Internetangebot zu REACH, den BDI-REACH-Helpdesk, eingestellt. Die Hilfestellungen werden künftig verfügbar sein unter http://www.bdi.eu/Stoffpolitik.htm. Den Standardsatzkatalog EuPhraC (vormals BDI- Standardsatzkatalog) finden Sie nun unter http://www.euphrac.eu.

 


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3. Neue Dokumente im Bereich Gefahrstoffe bei der BAuA

Die BAuA hat eine Reihe evtl. für REACH relevanter Dokumente (technische Regeln für Gefahrstoffe, Bekanntmachungen, Zusammenstellungen) überarbeitet und veröffentlicht. Sie sind im Internet unter folgenden Links zu erhalten:


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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!