Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2013-02

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


AKTUELL

Basierend auf zwölf inhaltlichen Studien hat die EU Kommission im Februar seine lang erwartete Stellungnahme zu dem sogenannten REACH-Review 2012 veröffentlicht (ursprünglich sollte der Bericht bereits 2012 fertig sein).
Ziel des Prozess war, Doppelregulierungen zu anderen Gesetzen und Schwachstellen der REACH-Verordnung und seiner Implementierungsprozesse zu identifizieren und Vorschläge zu Veränderungen hinsichtlich einer Verbesserung der Situation der Akteure zu machen.
Grundsätzlich bezeichnet die EU-Kommission REACH als Erfolg. Diese Aussage basiert vor allem auf der ersten Registrierungsphase, in der es Stoffhersteller und Behörden (ECHA und die der Mitgliedstaaten) geschafft haben das komplizierte System von REACH funktionsfähig umzusetzen. Die Erreichung des Ziels eines verbesserten Umwelt- und Gesundheitsschutz bei gleichzeitiger Förderung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der europäischen Industrie werden lt. Kommissionsmitteilung erreicht durch:

  • Die Bereitstellung von neuen Informationen zu Stoffen, die im Wesentlichen zu strengeren Einstufungen und einer höheren Informationsqualität geführt haben.
  • Besseres Wissen über die Eigenschaften und Verwendungen von Stoffen, die in bessere Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen umgesetzt werden und damit Expositionen und negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt verringern
  • Den Ersatz von besonders besorgniserregenden Stoffen durch weniger gefährliche Alternativen und Technologien (Substitutionswirkung der Kandidatenliste)

Daraus folgt, dass sich die Sicherheitsdatenblätter verbessert haben. Bestätigt wird dies auch durch einen Bericht der ECHA gemäß REACH Artikel 117 (2) "The Operation of REACH and CLP" (nur in Englisch, http://echa.europa.eu/documents/10162/13634/operation_reach_clp_2011_en.pdf)
Neben dem Schutz von Mensch und Umwelt ist ein weiteres Ziel von REACH der harmonisierte Binnenmarkt. Hier wird vor allem kritisiert, dass bisher noch keine Einigung hinsichtlich der Interpretation der Vorgaben zu SVHC in Erzeugnissen zwischen den Mitgliedstaaten erfolgt ist. In diesem Punkt scheint die Kommission derzeit eine Klärung vor dem europäischen Gerichtshof anzustreben, indem sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die abweichenden Mitgliedstaaten angeschoben hat (siehe dazu einen Vorgang in Österreich http://www.parlament.gv.at/PAKT/EU/XXIV/EU/10/47/EU_104763/index.shtml, für Deutschland konnte eine vergleichbare Quelle bei der Erstellung des NL nicht gefunden werden).
Ein weiterer wichtiger Punkt zu dem sich die Kommission äußert ist die, sowohl finanzielle als auch inhaltliche Belastung für nachgeschaltete Anwender bei der REACH-Umsetzung, insbesondere die von REACH betroffenen KMU. In diesem Punkt werden Erleichterungen angestrebt. Diese sollen sowohl eine Anpassung von Gebühren betreffen, als auch die verstärkte inhaltliche Unterstützung speziell für KMU. Auch hinsichtlich der "fairen, nicht diskriminierenden" Kostenteilung bei der Erstellung von Dossiers, ist die ECHA aufgefordert worden eine deutliche Konkretisierung dieser Begriffe vorzunehmen (soweit möglich), da in diesem Bereich in der Vergangenheit immer wieder Unmutsäußerungen seitens kleiner Unternehmen in den SIEFs zu vernehmen waren.
Die Überschneidungen von REACH mit anderen Regelungen werden als gering eingeschätzt und sollten fallweise bearbeitet werden.
Hinsichtlich einer Umsetzung von REACH in den Mitgliedstaaten wird berichtet, dass alle die Zuständigkeiten für die Umsetzung zugeordnet haben und die entsprechenden Unterstützungsstrukturen (z.B. den in REACH vorgesehenen Helpdesk) aufgebaut haben. Insgesamt wird auch die Arbeit der Mitgliedstaaten positiv gesehen, aber auch hier die Notwendigkeit zur Weiterentwicklung bestehender Strukturen hervorgehoben. Das gemeinsame Gremium der Vollzugsbehörden der Mitgliedstaaten bei der ECHA, das Forum wird als wichtiges Instrument zur Harmonisierung des Vollzugs hervorgehoben.
Der ECHA wird ein erfolgreicher Start bescheinigt und eine insgesamt positive Bilanz ihrer Arbeit gezogen. Verbesserungsbedarf sieht die Kommission bei der Verbreitung von Informationen, der Internetseiten der Agentur, der Weitergabe von Informationen an zuständige Behörden und die Kommission sowie bei Transparenz und Kommunikation im Allgemeinen.
In drei Bereichen sieht die EU-Kommission inhaltliche Probleme in der REACH-Umsetzung, die im weiteren angegangen werden müssen:

  • Qualität von Registrierungsdossiers, einschließlich der Beschreibung von Stoffidentitäten
  • Unzureichende PBT/vPvB-Bewertungen der Registranten
  • Schwierigkeiten mit dem Inhalt und Format der Sicherheitsdatenblätter

Der Bericht (auch in Deutsch) und eine ausführlicheres Hintergrunddokument, sowie die thematischen Studien können bei der EU-Kommission unter http://ec.europa.eu/environment/chemicals/reach/review_2012_en.htm heruntergeladen werden.


Neues aus der ECHA


1. REACH Evaluation Report – 2/3 der geprüften Dossiers mit nicht hinreichender Stoffidentität

Die ECHA hat ihren Jahresbericht zu REACH für das Jahr 2012 veröffentlicht. Darin berichtet sie über die Beobachtungen, die sie im Rahmen ihrer Arbeit gemacht hat und macht auch Vorschläge für Verbesserungen oder zeigt Felder auf, in denen Handlungsbedarf besteht.
Die wichtigste Beobachtung ist, dass die Datenqualität (hinsichtlich Vollständigkeit und Eignung zur Erfüllung der REACH-Pflichten) bei einer großen Anzahl der geprüften Dossiers unzureichend war. Besonders deutlich war dies bei den Anforderungen hinsichtlich der Bestimmung der Stoffidentität (66 % fehlerbehaftet).
Weitere Punkte, die wiederholt auffällig waren, lagen im Bereich der Datenanforderungen. Oft wurde die Emissionsbewertung und Risikocharakterisierung im Rahmen der Stoffsicherheitsbewertung nicht sachgerecht erstellt (23 %) oder es fehlten aufwendige Tests ohne hinreichende Begründung die Nicht-Durchführung (vorgeburtliche Entwicklungstoxizitätsstudie (26 %) und subchronische Toxizitätsstudie (18 %)).
In einem übergeordneten Appell macht die ECHA nochmals deutlich, dass eine REACH-Registrierung eine langfristige Betreuung seitens der Unternehmen voraussetzt. Darin ist auch das grundsätzliche Prinzip von REACH verwirklicht, dass Stoffhersteller (und Importeure) die Verantwortung für die in Umlauf gebrachten Stoffe übernehmen. Dies beinhaltet dann zum Beispiel auch, dass sichergestellt ist, dass jede Charge eines Stoffs hinsichtlich der Identität dem eigenen Dossier entspricht.
Der ECHA Bericht ist zu finden unter: http://echa.europa.eu/documents/10162/13628/evaluation_report_2012_en.pdf
Eine Kurzfassung mit den Empfehlungen unter http://echa.europa.eu/documents/10162/13628/evaluation_report_summary_2012_en.pdf


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2. Neue Vorschläge und Konsultationen zur Kandidatenliste

Für zehn Stoffe wurde ein Dossier zur Feststellung des SVHC Status unter REACH eingereicht. Die Stoffe sind:

  • 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4,6-ditertpentylphenol (UV-328) - PBT;
  • 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(tert-butyl)-6-(sec-butyl)phenol (UV-350), PBT;
  • 2,4-di-tert-butyl-6-(5-chlorobenzotriazol-2-yl)phenol (UV-327), PBT;
  • 2-benzotriazol-2-yl-4,6-di-tert-butylphenol (UV-320), PBT;
  • ammonium pentadecalfluorootanoate (APFO), - CMR) und PBT;
  • pentadecafluorooctanoic acid (PFOA) - CMR) und PBT;
  • 4-nonlyphenol, branched and linear, ethoxylated - endokrin wirksamer Stoff (gleichermaßen besorgniserregend)
  • cadmium – CMR, gleichermaßen besorgniserregend
  • cadmium oxide – CMR, gleichermaßen besorgniserregend
  • di-n-pentyl phthalat – CMR

Neu bei den diesmal in der Diskussion stehenden Stoffen ist vor allem, das Vorgehen Schwedens weitere Gesundheitseffekte neben den schon früher adressierten Effekten der endokrinen Wirkung und der Sensibilisierung durch einen Stoff unter Artikel 57 f der gleichermaßen besorgniserregenden Eigenschaften zu betrachten. Hier werden Nieren- und Knochenschäden betrachtet.
Die öffentliche Konsultation zu diesen Stoffen wurde am 04. März 2013 eröffnet und dauert insgesamt 45 Tage. Zu finden sind die Dossiers und die Möglichkeit Kommentare abzugeben unter: http://echa.europa.eu/proposals-to-identify-substances-of-very-high-concern. Um Kommentare zu einem bestimmten Stoff abgeben zu können muss das Feld "DETAILS" ausgewählt werden. Dort ist dann der jeweilige Link zu finden.


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. EU-Kommission veröffentlicht Roadmap für die SVHC Identifizierung

Die EU-Kommission hat in einer sogenannten "Roadmap" ihre weiteren Pläne für das Vorgehen hinsichtlich der Fortentwicklung von Kandidatenliste und Anhang XIV der zulassungspflichtigen Stoffe skizziert (siehe Dokumentserver des Europäischen Rates "Consilium") http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/13/st05/st05867.en13.pdf .
Das Papier umreißt in groben Zügen, wie sich die EU-Komission die weiter Strategie bei der Identifizierung neuer SVHCs. Wesentliches Element des künftigen Prozesses wird dabei ein dem eigentlichen Regulierungsverfahren vorgelagerter Prozess sein, die sogenannte Risikomanagmentoptionenanalyse (RMO) sein. Dabei handelt es sich um einen informellen Prozess indem zunächst auf Basis verfügbarer Informationen analysiert werden soll, welches die geeignetste Maßnahme ist, die Risiken für einen Stoff zu beherrschen. Diese können verschiedener Art sein und entweder unter REACH fallen - wie Zulassung und Beschränkung - oder eine Regelung in einem anderen Gesetzesbereich betrachten, z.B. die Grenzwertsetzung im Arbeitsschutz. Vorteil dieses Verfahrens ist, dass aufgrund seines informellen Charakters alle Arten von Informationen zusammen betrachte werden können. Dies ist z.B. im Zulassungsverfahren so nicht der Fall. Dort werden in der ersten Stufe (SVHC-Identifizierung) ausschließlich gefahrenbezogene Informationen in Erwägung gezogen und erst im zweiten Schritt, der Priorisierung für den Anhang XIV, spielen auch verwendungsbezogene Informationen eine Rolle. Die komplette Risikobetrachtung ist dann erst bei der Antragsstellung für eine Zulassung zu erbringen.
Ein weiterer Vorteil der RMO ist, dass durch die breitere Informationsermittlung in einer frühen Phase eines Regulierungsverfahren bereits wichtige Informationen gesammelt werden, die dann später wenn eine Entscheidung für einen Prozess gefallen ist von den Akteuren genutzt werden können. Z.B. von den Behörden, wenn im Rahmen des Beschränkungsverfahrens eine sozioökonomische Analyse erstellt werden muss.
Um den RMO Prozess technisch zu unterstützen und dem Prozess einen einheitlichen Rahmen zu geben wird die ECHA ein neues Expertengremium, RiME -Risk Management Expert, ins Leben rufen.
Entgegen der Forderung vieler Industrievertreter einen Stoff nur auf die Kandidatenliste zu setzen, wenn er für das Zulassungsverfahren vorgesehen ist, plant die Kommission dies auch für Stoffe die dann anschließend beschränkt werden. Die Begründung dafür ist, dass so Diskussionen über die gefährlichen Eigenschaften im Ausschuss der Mitgliedsstaaten vermieden werden könnten.
Aus den Erfahrungen des REACH-Hamburg-Netzwerkes wird ein dem Regulierungsverfahren vorgelagerter Prozess zwar begrüßt, es besteht aber der ausdrückliche Wunsch aller Akteure bereits in dieser Phase mit den zuständigen Behörden sprechen zu können. Ein Prozess der nur zwischen den Behörden abläuft wird sowohl von der Industrie als auch den Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden als intransparent und wenig hilfreich angesehen. In dem Kommissionspapier wird die Möglichkeit zu einer Konsultation in der Phase der RMO den Behörden zwar eingeräumt, aber nicht als selbstverständlicher Bestandteil des Verfahrens gesehen.
Ein weiterer wichtiger Kritikpunkt ist sicherlich, dass auf der einen Seite zwar ein gründlicher Vorbereitungsprozess mit der RMO beschrieben ist, auf der anderen Seite aber Zahlen hinsichtlich des Umfangs von Stoffen im Verfahren in dem Papier zu finden sind. Erfahrungen mit ähnlichen Prozessen zeigen, dass die Zusammenstellung von Informationen zeit- und ressourcenaufwendig ist. Gleichzeitig sind bereits jetzt viele Behörden stark durch die REACH-Pflichten ausgelastet. Ein gründliches RMO-Verfahren für die Anzahl der genannten Stoffe kann daher nach Einschätzung von Akteuren des Netzwerks nur geleistet werden, wenn sie frei von politischen Zielvorgaben erstellt werden oder die Ressourcen der Behörden massiv ausgeweitet werden. Aber auch auf Seiten der Stakeholder kann eine Zielvorgabe zu personellen Engpässen führen, da auch hier nur eine begrenzte Anzahl von Personen die Verfahren begleiten können.


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2. Aktualisierung der SIN-List – 249 neue Stoffe in die Liste aufgenommen

Die von der schwedischen Nichtregierungsorganisation (NGO, englisch non-governmental organisation) International Chemical Secretariat (ChemSec) herausgegebene SIN-List wurde um 249 Stoffe auf nun insgesamt 626 ausgeweitet.
Die SIN-List wird auf Basis der SVHC-Kriterien des Artikels 57 von REACH erstellt. Ein wichtiger Schwerpunkt der Liste liegt auch auf der Identifizierung von hormonell schädlichen Stoffen (sogenannter "endokriner Disruptoren" – ECD) Es werden Daten aus zahlreichen Studien zusammengetragen die belegen können, dass ein Stoff unter REACH als SVHC betrachtet werden sollten. Außerdem enthält die Liste noch Angaben zu möglichen Verwendungsgebieten eines Stoffes. Die SIN-List hat sich in der Vergangenheit zu einem wichtigen außergesetzlichen Instrument entwickelt, welches auch Industrie und Behörden interessiert verfolgen.
Die Erstellung der Liste verbindet ChemSec zum einen mit der Forderung die Stoffe auf die Kandidatenliste unter REACH zu setzen, zum anderen beteiligt sich die NGO aber auch intensiv an einem Dialog mit der Industrie und versucht gemeinsam mit dieser Alternativen zu den Stoffen auf der Liste zu finden, um so Produkte für den Verbraucher sicherer zu machen.
Zu finden ist die SIN-List unter: http://w3.chemsec.org/


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3. Hintergrundpapier zur Position der deutschen Bundesbehörden BAuA, BfR und UBA zu Nanomaterialien und REACH

Die in Deutschland für REACH verantwortlichen Bundesoberbehörden,

  • die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA – als obergeordnete Koordinierungsbehörde und mit der Bewertungsstelle für den Arbeitsschutz),
  • das Umweltbundesamt (UBA – als Bewertungsstelle für den Umweltschutz) und
  • das Bundesamt für Risikobewertung (BfR – in der Funktion der Bewertungsstelle für den Verbraucherschutz),

haben ein gemeinsames Papier veröffentlicht, wie ihrer Auffassung nach Nanomaterialien unter REACH berücksichtigt sein sollten. Damit soll ein substanzieller deutsche Beitrag zu der Diskussion geleistet werden, der auch im Rahmen des REACH-Review 2012 ein wichtiger Aspekt war.
Weiter identifiziert das Papier auch Bereiche in denen Regelungsbedarf über REACH hinaus gesehen wird. Als Beispiel nennt die BAuA auf ihrer Internetseite Prozesse bei denen lungengängige Stäube oder Fasern freigesetzt werden.
Das Papier ist erhältlich bei REACH-CLP-Helpdesk der BAuA in Deutsch unter http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Downloads/Hintergrundpapier%20Nano%20und%20REACH.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Zudem ist es dort in englischer Sprache erhältlich: http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Downloads/Hintergrundpapier%20Nano%20und%20REACH%20engl.%20Version.pdf?__blob=publicationFile&v=2


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Veranstaltungen


1. UBA Arbeitstreffen "Praxiserfahrungen mit der Anwendung des Leitfadens Nachhaltige Chemikalien" in Hamburg

Vergleichbar dem REACH-Hamburg Netzwerk hat die Stadt Hamburg über die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) ein Vorhaben "IPP-Hamburg Umweltfreundliche Produktentwicklung" initiiert und im Sommer 2011 gestartet. Das aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanzierte Vorhaben hat eine Laufzeit bis Ende 2013.
Hintergrund der Maßnahme ist die Erkenntnis, dass große Teile der Umweltauswirkungen eines Produktes bereits während seiner Entwicklung festgelegt werden. In dieser Phase wird darüber entschieden, welche Werkstoffe eingesetzt und welcher Herstellungsaufwand betrieben werden muss, aber auch wie langlebig, energieintensiv oder wartungsfreundlich ein Produkt sein wird.
Die Auswahl von Chemikalien, von denen während ihres Lebensweges und insbesondere während ihrer Nutzung als Inhaltsstoff in chemischen Produkten und/oder sonstigen Erzeugnissen möglichst geringe negative Umwelteinwirkungen ausgehen, ist ein wichtiges Element der umweltfreundlichen Produktentwicklung.
Vor diesem Hintergrund wurden den qualifizierten Beratern und den weiteren Partnern des "Hamburger Kompetenznetzwerk Umweltfreundliche Produktentwicklung" der Leitfaden "Nachhaltige Chemikalien"  des Umweltbundesamtes als hilfreiches Unterstützungsinstrument empfohlen. Das Umweltbundesamt hat 2008-2010 die Kriterien für die nachhaltige Auswahl und Anwendung von Chemikalien gezielt für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in diesem Leitfaden aufbereiten lassen.
In einem aktuellen Vorhaben hat das UBA nun u.a. die praktische Anwendung des Leitfadens in zwei mittelständischen Unternehmen erproben lassen. Bei dieser Erprobung konnten interessante Erfahrungen in Hinblick auf die Möglichkeiten und Grenzen der eigenständigen Chemikalienbeurteilung durch die Betriebspraktiker ermittelt werden, die u.a. in die Weiterentwicklung des Leitfadens münden sollen.
Das Netzwerk lädt nun Interessierte ein, an einem Arbeitstreffen – Praxiserfahrungen mit der Anwendung des Leitfadens Nachhaltige Chemikalien teilzunehmen.
Es findest statt, am 18. März 2013 bei der Fa. Kilian Industrieschilder GmbH, Hamburg-Ochsenzoll
Im Rahmen dieses Treffens werden

  • das Umweltbundesamt den Hintergrund und die übergeordneten Zielstellungen der Aktivitäten zur nachhaltigen Chemie darstellen,
  • Vertreter der Firmen UHU GmbH & Co KG und Kilian Industrieschilder GmbH über ihre Anwendungserfahrungen berichten,
  • die Gutachter der Kooperationsstelle Hamburg und des Öko-Institut Freiburg die daraus gezogenen Schlussfolgerungen erläutern, sowie
  • Möglichkeiten zu einem Betriebsrundgang und zum Austausch fachlicher Fragen gegeben.

Bitte melden Sie sich bei Interesse unter http://ipp-netzwerk.hamburg.de/netzwerk/index.php?topic=24 für diese Veranstaltung an. Wir weisen daraufhin, dass wir aufgrund der begrenzten, räumlichen Möglichkeiten ggf. nicht allen Interessierten die Teilnahme ermöglichen können.
Ansprechpartner: Dirk Jepsen
(Koordination "Hamburger Kompetenznetzwerk Umweltfreundliche Produktentwicklung")


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2. REACH in der Praxis Termine 2013

Auch im Jahr 2013 finden drei Veranstaltungen aus der Reihe "REACH in der Praxis" statt. Um Ihnen und Kollegen aus Ihrem Hause frühzeitig die Gelegenheit zu geben eine Teilnahme zu planen oder die Veranstaltungen bei der Planung eigener Aktivitäten berücksichtigen zu können, möchten wir Ihnen bereits frühzeitig die Termine und Orte für dieses Jahr bekannt geben. Bitte beachten Sie, dass die Themen noch aktuell angepasst werden können.
Die Daten lauten:

  • REACH in der Praxis: 6. Fachworkshop - Stoffe in Erzeugnissen
    Ort: Vertretung der EU-Kommission, Berlin, Unter den Linden
    Datum: 23. April 2013
  • REACH in der Praxis: 7. Fachworkshop - Risiken ausgewählter Chemikalien
    Ort: Bundespressezentrum, Berlin, Reichstagsufer
    Datum: 25. September 2013
  • REACH in der Praxis: 8. Fachworkshop – Abschlussworkshop dieser Reihe
    Ort: Bundespressezentrum, Berlin, Reichstagsufer
    Datum: 12. November 2013

Weiter Informationen erhalten Sie wie gewohnt auf der Internetseite www.reach-konferenz.de. In Kürze werden dort Informationen zur Planung des Fachworkshop 6, zu Stoffen in Erzeugnissen, verfügbar gemacht werden.
Ich hoffe Sie bald einmal (erneut) bei einer unserer Veranstaltungen begrüßen zu können.
Mit freundlichen Grüßen für das REACH in der Praxis Team


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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!