Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2013-03

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


Neues aus der ECHA


1. Gerichtsentscheidung zu PBT Stoffen stärkt die Interpretation der ECHA

In mehreren Fällen ist der europäische Gerichtshof einer Interpretation der ECHA gefolgt, wonach auch Bestandteile eines UVCB- oder eines Mono-Constituent-Stoffes, so er denn oberhalb einer Konzentration von 0,1 % vorhanden ist, dazu führen können, dass der gesamte Stoff einen Status als PBT oder vPvB erhalten kann (siehe Presseerklärung der ECHA http://echa.europa.eu/view-article/-/journal_content/title/eu-court-confirms-echa-pbt-assessment-of-substances)
Das kann dann zur Folge haben, dass Sicherheitsdatenblätter und das Registrierungsdossier (inklusive des Stoffsicherheitsberichts) entsprechend der Regeln, die für PBT Stoffe gelten, angepasst werden müssen.
Vor diesem Hintergrund ist es noch wichtig anzumerken, dass seit dem 19. März dieses Jahres nur noch die Kriterien des aktualisierten Anhangs XIII von REACH für die Entscheidung, ob ein Stoff PBT Eigenschaften besitzt, herangezogen werden dürfen. Das gilt auch für bereits bestehende Dossiers. Diese waren entsprechend des genannten Datums zu aktualisieren.
Die neuen Kriterien wurden in einer Änderungsverordnung 2011 überarbeitet. Bis zum März 2013 durfte die PBT-Bewertung jedoch noch anhand der "alten" Kriterien bestehen bleiben. Die Verordnung ist hier erhältlich: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:069:0007:0012:de:PDF


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2. Dokumente Update der ECHA

Die REACH-Leitlinien Dokumente der ECHA werden derzeit aufgrund des verhängten Moratoriums vor der 2013 Registrierungsdeadline nicht aktualisiert. Gleichwohl werden andere für die REACH-Akteure wichtige Dokumente weiterentwickelt und angepasst.
Die Leitlinie zur Umsetzung der CLP-Verordnung Teil 2 und 3 werden gegenwärtig überarbeitet und befinden sich gerade in der Kommentierung durch die Experten der sogenannten Partner Expert Group bei der ECHA.
Die Diskussionsstände und Kommentare der PEG sind hier einsehbar http://echa.europa.eu/web/guest/support/guidance-on-reach-and-clp-implementation/consultation-procedure/ongoing/clp
Des Weiteren hat die ECHA das Dokument mit Fragen und Antworten (FAQ) für die nachgeschalteten Anwender aktualisiert. Die Fragen und Antworten beschäftigen sich mit Situationen, in denen der nachgeschaltete Anwender einen eigenen Stoffsicherheitsbericht anfertigen muss, also mit Fragen, wann dies der Fall sein kann, was dann zu tun ist und wo Informationen zu finden sind.
Den Abschnitt auf der ECHA-Seite zu diesem Thema finden Sie unter: http://echa.europa.eu/support/faq/questions-and-answers-on-downstream-user-reports.
Darüber hinaus finden sich im Internetauftritt der ECHA zahlreiche andere Themen, zu denen FAQ zusammengestellt wurden. Die Übersicht ist hier einzusehen: http://echa.europa.eu/support/faqs


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. Kommission senkt die REACH-Gebühren für KMU

Im Rahmen der Überprüfung von REACH (REACH-Review 2012) war eine wichtige Erkenntnis, dass die neuen Anforderungen aus der Verordnung insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) besonders stark belasten (siehe auch Kommissionsbericht zum REACH-Review 2012 im letzten REACH-HH NL http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=156#c1379). Dies wurde auch noch mal durch eine Umfrage der Kommission bestätigt, welche zum Ziel hatte, diejenigen EU-Gesetze ausfindig zu machen, welche KMU als größte Belastung empfinden. REACH belegte dabei Platz 1 noch vor Mehrwertsteuergesetzen und Markaufsichtsgesetzen (siehe Kommissionspresseerklärung zu dieser Erhebung http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-188_en.htm).
Als erste Reaktion auf diese Erkenntnisse hat die Kommission nun die REACH-Gebühren für KMU abgesenkt. Dies geschah über eine entsprechende Durchführungsverordnung (EU) Nr. 254/2013 (http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:079:0007:0018:DE:PDF), die von der Kommission im Alleingang umgesetzt werden kann und somit eine schnelle Reaktion noch vor den Registrierungen 2013 ermöglichte. Die Gebühren wurden im Vergleich zu den bisherigen Reduzierungen für KMU um weitere 5 % gesenkt (für Beschwerden etwas mehr, um 6,8 %)
Wichtig ist für alle Unternehmen, ihren Status richtig zu bestimmen. Dies erfolgt nach Regeln, die von der Kommission erlassen wurden (hierzu siehe NL 02-2012: http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=143&no_cache=1&sword_list%5B%5D=KMU#c1186). Eine fehlerhafte Zuordnung des Status kann schlimmstenfalls zu einer Aberkennung der Registrierung aus formalen Gründen zur Folge haben.


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2. CEFIC aktualisiert Übersichtstabelle zu Unterstützungsaktivitäten der Verbände und Phrasenkatalog für Expositionsszenarien

Die vom europäischen Chemikalienhersteller Verband veröffentlichte Übersichtstabelle zu den Unterstützungsaktivitäten verschiedener Branchenverbände bei der Umsetzung von Pflichten im Rahmen der Registrierung wurde noch vor dem Registrierungsstichtag, dem 31. Mai 2013 aktualisiert. Dabei wurden die Stände zu bereits bekannte Unterstützungsmaßnahmen, wie branchenbezogenen "Use Mappings", specific Environmental Release Categories (spERCs) und generischen Expositionsszenarien überarbeitet und dem neusten Stand angepasst.
Neu sind Informationen zu den Aktivitäten zu den Bewertungskategorien für die Verbraucherbewertung, die sogenannten specific Consumer Determinants (SCEDs – in Analogie zu den spERCs), wenngleich hier derzeit vornehmlich Ankündigungen auf bevorstehende Veröffentlichungen zu finden sind. Auch Informationen zu den Importformaten für die spERCs in das Bewertungsinstrument der ECHA, CHESAR sind als neu hinzugekommen. Diese Formate gibt es im Augenblick gemäß der Liste von A.I.S.E. (Seifen und Detergenzien), von Cosmetics Europe (vormalig Colipa – Kosmetik), EFCC (für Bauprodukte) und FEICA (Kleber und Vergussmassen).
Die Übersicht ist in Form einer EXCEL-Tabelle bei der CEFIC unter folgendem Link erhältlich: http://www.cefic.org/Documents/IndustrySupport/REACH-Implementation/Guidance-and-Tools/Overview-associations-activities.xls
Um eine strukturierte Erstellung der Expositionsszenarien zu ermöglichen, wurde außerdem der Phrasenkatalog zu den Expositionsszenarien aktualisiert und als wichtiger Schritt in der Weiterentwicklung in ein Format gebracht, welches ebenfalls in CHESAR importiert werden kann und so auch für die Erstellung von Stoffsicherheitsberichten und Expositionsszenarien zur Verfügung steht. CEFIC weist auch noch mal auf die Wichtigkeit einer harmonisierten Kommunikation zu Exposition hin und legt allen REACH-Akteuren die Nutzung des Katalogs nahe.
Den Katalog als EXCEL-Fassung finden Sie bei CEFIC hier: http://www.cefic.org/Documents/IndustrySupport/REACH-Implementation/Guidance-and-Tools/ESCom/ESCom-phrase-catalogue-V1.1.xls
Das Import file (XML – Endung .chr für CHESAR, nicht geeignet zum Lesen oder ähnliches, dafür bitte EXCEL-file herunterladen) hier: http://www.cefic.org/Documents/IndustrySupport/REACH-Implementation/Guidance-and-Tools/ESCom/Chesar-import-file-for-importing-the-Phrase-Library-into-the-new-version-of-Chesar-version-2.2.chr


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3. Europäischer Verband der Maschinenbau- und Elektroindustrie veröffentlicht zwei Positionspapiere zu REACH

Der europäische Verband der Maschinenbau- und Elektroindustrie – (ORGALIME) hat sich in zwei Positionspapieren zu REACH-Fragen positioniert. ORGALIME ist ein europäischer Dachverband, in dem zahlreiche nationale Einzelverbände vertreten sind. Aus Deutschland sind dort z.B. der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) und der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) durch ORGALIME auf der europäischen Ebene vertreten.
In einem Papier stellt der Verband verschiedene Positionen zum Kommissionsbericht zum REACH-Review 2012 vor. In einem zweiten Dokument wird dann ein aus der Sicht von ORGALIME konkreter Fall für eine Doppelregulierung aufgegriffen, von dem Mitglieder des Verbandes direkt betroffen sind und deren Lösung fordern. Dabei handelt es sich um Beschränkungen von Stoffen unter REACH und der RoHS Richtlinie für Elektrogeräte (ein Thema, das auch bereits im Komissionsbericht angerissen wird).
In ihrem Positionspapier zum Kommissionsbericht werden zusammenfassend folgende Positionen vertreten:

  • Eine Abstimmung von REACH und sektorspezifische Gesetzgebung ist nötig.
  • Die Kommunikation in den Lieferketten soll verbessert werden, wenn dieser Fluss zur Verbesserung der Prozesse notwendig ist (dies schließt die Kommunikation zu Nanomaterialen ein).
  • Eine Harmonisierung des Binnenmarktes in Bezug auf die Beschränkung von Stoffen – hier mit Fokus auf Abweichungen, die durch nationale Gesetze bestehen.
  • Eine harmonisierte Regelung der Bezugsgrößen der 0,1 % Schwelle zur Ermittlung von Pflichten gemäß Artikel 7 und 33 (Notifizierung und Kommunikationspflichten in der Lieferkette zu Kandidatenlistenstoffen).
  • Eine Verbesserung der Anwendung von Risikomanagementmaßnahmen unter REACH (Zulassung und Beschränkung) in Fällen, in denen mehr Ausgewogenheit und bessere Einbeziehung der sozioökonomischen Auswirkungen auf die europäische Industrie notwendig ist.
  • Eine Anwendung der Risikooptionenanalyse (RMO – vgl. NL Februar http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=156#c1370) als obligatorische Standardverfahren vor der Erstellung eines Anhang XV Dossiers.

Speziell befasst sich der Verband dann in seinem zweiten Papier mit der Schnittstelle von REACH zur RoHS Richtlinie, ein Feld, das sich bereits seit längerem in der öffentlichen Diskussion befindet und wo immer wieder Überlegungen geäußert werden, Überlappungen, aber auch Widersprüche auszuräumen.
Beispiele für solche Doppelungen finden sich zum Beispiel im Bereich von Aktivitäten, wenn neue Stoffe geregelt werden sollen. Studien werden für beide Regularien getrennt voneinander erstellt, was zu doppelter Arbeit bei beteiligten Akteuren führt (sowohl auf Seiten von Behörden als auch bei Unternehmen).
Bei den Pflichten ist ein Beispiel, worum es dem Verband geht die Tatsache, dass nach derzeitigem Stand der Dinge Akteure unter REACH eine Zulassung beantragen müssen für Stoffe, die sie in Elektrogeräten verwenden (einbringen) möchten, obwohl für deren Anwesenheit in dem Endprodukt eine Ausnahme und RoHS besteht.
Die Papiere sind beim Verband ORGALIME zu finden unter folgenden Internetlinks:


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4. CARACAL behandelt in öffentlicher Sitzung die Frage der Zulassungspflicht für Recycler

Abfälle sind von REACH gemäß Artikel 2 ausgenommen. Des Weiteren sind im Gesetz weitreichende Privilegien für Recycler festgeschrieben, die aus einem Abfall wieder Stoffe (als solche oder in Gemischen) "herstellen". Diese müssen unter bestimmten Bedingungen keine Registrierung vornehmen, wie Primärhersteller (vgl. Handreichung für (Kunststoff-) Recycler http://www.reach-hamburg.de/fileadmin/user_upload/dokumentationen/Recycling/REACH__Recycling___Handreichung.pdf).
Eine vergleichbare Regelung gibt es für die Zulassungspflicht unter REACH nicht. Damit wäre zunächst einmal die Grundeinstellung für einen Recycler in Fällen, wo er ein Stoff des Anhangs XIV von REACH, also einen zulassungspflichtigen Stoff nach dem Ablaufdatum (Sunset-Date) recycelt, also herstellt, dass er dies nicht ohne gültige Zulassung tun darf.
Dabei lassen sich grundsätzliche drei Fälle unterscheiden (nach dem derzeitigen Stand der Leitlinien http://echa.europa.eu/documents/10162/13632/waste_recovered_de.pdf und der Verordnung):

  • Abfall wird direkt zum Erzeugnis. => Keine Zulassungspflicht, ggf. Informationspflichten nach Artikel 7 und 33
  • In den zurückgewonnen Stoffen/Gemischen sind kleinere Anteile eines Stoffes des Anhang XIV als Verunreinigung enthalten => Keine Zulassungspflicht (offene Frage: in welche Grenzen? Möglicherweise auf Basis von Artikel 56 (6) – Einstufungsgrenzen und 0,1 % für PBT, vPvB und gleichermaßen besorgniserregende Stoffe.)
  • Es sind größere Anteile des zulassungspflichtigen Stoffes enthalten bzw. es wurden gezielt Materialien mit dem entsprechenden Stoff ausgewählt. => Zulassungspflicht

Diese Tatsache hat nun einige Verbände der Kunststoffbranche alarmiert, da sie ein wirtschaftliches Problem für die Recyclingbranche sehen. Die Zulassung ist aufgrund ihrer Gebühren, aber auch durch den Aufwand bei der Erstellung eines Zulassungsantrags ein kostspieliger Vorgang, der von Recyclern in den Augen der Verbände nicht zu stemmen ist. Dies würde damit den Zielen der EU-Kommission entgegenlaufen, gezielt das Recycling von Stoffen zu stärken, um so eine verbesserte Nutzung von Ressourcen zu erreichen.
Eine weitere Klärung dieses Sachverhalts erscheint dringend nötig, da bereits 2013 erste Zulassungsanträge für bestimmte Weichmacher in Kunststoffen gestellt werden müssen, um eine ununterbrochene Verwendung über das "Sunset-Date" 2015 hinaus zu gewährleisten.


Veranstaltungen


1. REACH in der Praxis SVHC Stoffe in Erzeugnissen

Eine Veranstaltung des Umweltbundesamtes

Termin: 23. April 2013, 10:00 - 17:00 Uhr

Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, Berlin

Teilnahmegebühr: Bitte beachten Sie, dass wir aufgrund der veränderten Örtlichkeit und der damit verbundenen Beauftragung eines externen Caterers für Tagungsgetränke und ein Mittagessen einen Beitrag von 15,- € verpflichtend von jedem Teilnehmer verlangen müssen. Dieser Betrag muss am Tag der Veranstaltung vor Ort in bar entrichtet werden. Dort erhalten Sie dann auch einen entsprechenden Bewirtungsbeleg.

Kontakt: (Organisation)
Olaf Wirth
Ökopol GmbH - Institut für Ökologie und Politik GmbH
Wirth@oekopol.de

Inhalt:
Ein genaueres Programm mit den einzelnen Referenten und einer detaillierten Zeitplanung sowie ein Vorbereitungspapier zu den geplanten Inhalten werden im Laufe der nächsten Tage unter http://www.reach-konferenz.de/programm_6.htm erscheinen.
Zentrale Inhalte sind:

Die REACH-Pflichten zu Stoffen in Erzeugnissen – Umsetzung und aktuelle Diskussionen

  • REACH-Pflichten zu Stoffen in Erzeugnissen – Grundkonzept und Interpretationen
  • Erfahrungen mit dem IST-Stand der REACH-Pflichten zu Stoffen in Erzeugnissen
  • Praktische Anforderungen und Umsetzungen der SVHC-Kommunikation in den Lieferketten

SVHC Kommunikation – Inhalt und Nutzen

  • Adressatenspezifischer Inhalt der SVHC-Kommunikation – ein Unterstützungstool des UBA
  • Konsumentenanfragen nach Artikel 33 Kommunikation – Anfrage- und Recherche-Instrumente
  • Wechselwirkung mit anderen Regelungsregimen (Ökodesign RL, AbfRRL, RoHS u.a.)

Emissionsabschätzung für Stoffe aus Erzeugnissen

  • Emissionsschätzung für den Lebensabschnitt „service life“ hinsichtlich der Umwelt (gem. ECHA Leitlinien R16 + R17)
  • Standard-Expositionsszenarien für Verbraucherprodukte – Anforderungen und Entwicklungsmöglichkeit
  • Emissionsmodelle für Stoffe aus Matrices bei Bauprodukten


Anmeldung:Eine Anmeldung ist ab sofort und ausschließlich online möglich unter http://www.reach-konferenz.de/anmeldung_WS6.htm



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