Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2013-05

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


Neues aus der ECHA


1. ECHA veröffentlicht Video Anleitung für einen Stoffsicherheitsbericht nachgeschalteter Anwender

REACH verpflichtet nachgeschaltete Anwender für Verwendungen, die nicht von einem Registranten abgedeckt werden, einen eigenen Stoffsicherheitsbericht anzufertigen. Dabei kann es verschiedene Gründe geben, warum Registranten Verwendungen nicht abdecken:

  • Das Risiko erscheint ihnen zu hoch – dann raten sie von diesen Verwendungen ab in Folge einer erfolgten Bewertung
  • Sie haben keine Kenntnis von der Verwendung und berücksichtigen sie erst gar nicht.

Will der nachgeschaltete Anwender in solchen Fällen selber aktiv werden, sei es aus Gründen von Geheimhaltung, besserer Kenntnis der Verwendung, welche ein Risiko akzeptabel erscheinen lässt oder schlicht, weil die Kommunikation mit den Registranten zu kompliziert erscheint, muss er eine eigene Stoffsicherheitsbewertung gemäß Artikel 37 durchführen und die Ergebnisse daraus in einem Stoffsicherheitsbericht darlegen.
Der Bericht wird nicht an die Behörden weitergegeben, aber es wird eine Notifizierung bei der ECHA notwendig, damit diese Kenntnis darüber hat, dass ein Stoff abweichend von den Bewertungen der Registranten verwendet wird. Eine Vollzugsbehörde des Mitgliedsstaates kann ggf. den Bericht des nachgeschalteten Anwenders einsehen.
Derzeit scheuen viele nachgeschaltete Anwender noch den Schritt eine solche Bewertung durchzuführen, obwohl sie hinsichtlich ihrer eigenen Verwendungen (und auch oftmals der ihrer Kunden) über wesentlich bessere Informationen verfügen als die Registranten und daher leichter zu guten Bewertungsergebnissen kommen. Gleichzeitig klagen aber viele nachgeschaltete Anwender über zu konservative Bewertungen der Registranten (führen zu nicht hinreichenden Verwendungsmengen oder –dauern) oder fehlende Instruktionen zum Scaling. Hier ist gerade der eigene Stoffsicherheitsbericht aber ein Ausweg das Heft des Handelns selber in die Hand zu nehmen. Eine Notifizierung ist dabei eine deutlich kleinere Barriere, als es die Registrierung ist. Um dies zu verdeutlichen und den nachgeschalteten Anwendern den Zugang zu diesem Instrument von REACH zu erleichtern hat die ECHA jetzt ein Videotutorial. Wichtig ist noch mal festzuhalten, dass der Bericht selber nicht übermittelt wird (auch wenn die ECHA dies so nennt). Das Video befindet sich nicht direkt auf den ECHA-Internetseiten, sondern im Portal YouTube unter:
http://www.youtube.com/watch?v=BTG3sdWaGvg&list=PL42B2FF693B785C5F&index=11


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2. ECHA führt die automatisierte Prüfung der Stoffidentität für 2013 Registrierungen ein

Im Rahmen weiterer IT-gestützter Dossierbewertungen wird die ECHA für die 2013er Registrierungen ein Prüfverfahren der Stoffidentität einführen. Einreicher von Dossiers, die ein solches Verfahren durchlaufen haben, erhalten möglicherweise eine schriftliche Mitteilung der ECHA ihre Stoffbeschreibung erneut zu überprüfen und nachzubessern. Darin sind Hinweise enthalten, welche Nachlässigkeiten häufig beobachtet wurden und welche Maßnahmen zu ergreifen sind.
Die Mitteilung hat derzeit keine direkte rechtliche Konsequenz, sondern dient zunächst dazu, den Registranten Hinweise zur Verbesserung ihrer Dossiers zu geben. In der Zukunft plant die ECHA jedoch die IT-gestützte Überprüfung stärker zu nutzen und die dann auch ggf. zu direkten Anordnungen hinsichtlich Dossier Updates führen können (voraussichtlich ab Ende 2013).


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. Polen schlägt neue harmonisierte Einstufung für Borsäure vor - Verlust des Kandidatenstatus?

Die ECHA hat eine öffentliche Konsultation zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung zweier Stoffe, Lenacil (ein Herbizid) und Borsäure, aufgerufen. Die Konsultation wird bis zum 28. Juni dauern. Gegenstand der Kommentierung sollten in jedem Fall nur Inhalte sein, die sich mit den intrinsischen Eigenschaften befassen (z. B. Tests zur Toxizität bezüglich der Endpunkte, für die eine Einstufung erfolgen soll).
Von besonderem Interesse ist bei dieser Diskussion vor allem die Einstufung der Borsäure (EC-Nummer: 233-139-2, CAS-Nummer: 10043-35-3). Für diesen Stoff existiert bereits eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung als reproduktionstoxisch Kategorie 1b. Auf Basis dieser Einstufung ist der Stoff gemäß Artikel 57 c von REACH auf der Kandidatenliste als besonders besorgniserregender Stoff (SVHC) verzeichnet. Nach dem neuen Vorschlag soll Borsäure aber künftig nur noch eine Einstufung als reproduktionstoxisch Kategorie 2 tragen. Eine Änderung der Einstufung würde also ggf. dazu führen, dass die Grundlage für eine Identifizierung des Stoffs als Kandidatenstoff zur Zulassung entfiele und er von der Kandidatenliste genommen werden könnte. In diesem Zusammenhang wäre interessant zu beobachten, welches Vorgehen die Kommission, ECHA und die Mitgliedsstaaten dann planen. Das Thema, wie ein Stoff wieder von der Kandidatenliste herunter kommen kann, wurde u. a. im Rahmen des REACH Review 2012 immer wieder als ein Aspekt genannt, der einer weiteren Klärung bedarf. Die Kommission hat bisher immer erklärt, dass sie in diesem Punkt kein größeres Problem sähe und ein Stoff bei Entfallen der Grundlage auf Basis neuer Erkenntnisse schlicht wieder heruntergenommen werden könne.
Das Dossier für die Einstufung von Borsäure wurde von Polen eingereicht.
Interessenten, die sich an der Konsultation beteiligen möchten, können dies unter  http://echa.europa.eu/harmonised-classification-and-labelling-consultation tun.


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2. VCI und BDI veröffentlichen Positionspapiere zu REACH - Fehlerkorrektur

Liebe Leser, in unserem letzten REACH-HH Newsletter haben wir Sie auf zwei Positionspapiere von VCI und BDI hingewiesen (NL 04.2013  http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=169#c1452).
Leider hat sich dabei wohl ein Fehlerteufel eingeschlichen und einen der beiden Links zu den Dokumenten geschluckt. Hier daher noch mal die beiden Links zu den Dokumenten:
VCI  http://www.reach-hamburg.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/130330_VCI_VCH_Position_zumGesamtbericht_der_Kommission_zu_REACH.pdf
BDI  http://www.reach-hamburg.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/Positionspapier_D_0583_20130405.pdf

Die Redaktion bittet um Entschuldigung.


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3. UBA veröffentlich neues Tool zur Ermittlung von Kommunikationsbedarf für Stoffe in Erzeugnissen

REACH fordert von den Akteuren unter bestimmten Bedingungen Informationen zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC vgl. auch http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=114) in Erzeugnissen zu sammeln und ihren Kunden oder gegenüber der ECHA zu kommunizieren. Unter Erzeugnissen werden unter REACH Gegenstände wie Textilien, Elektrogeräte etc. definiert deren Funktion/Anwendung vornehmlich von ihrer Form bestimmt wird als Produkte die allgemeinsprachlich unter "Chemie" fallen, wie Farben, Schmierstoffe und ähnliches, die ihre Funktion eben gerade aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung erfüllen. Diese Aufgabe stellt die Akteure unter REACH, vor allem Importeure von Erzeugnissen oft vor Probleme, da Informationen vielfach nicht systematisch in den Lieferketten vorliegen. Vielfach sind diese Akteure auch nicht sehr vertraut mit den Anforderungen der REACH-Verordnung und wissen nicht welche Pflichten sie genau haben und können so nicht gezielt bei ihren Lieferanten nach Informationen fragen.

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zur Kommunikation über SVHC in Erzeugnissen wurde unter anderem ein internetbasiertes Instrument entwickelt, das Erzeugnisproduzenten und –importeure dabei unterstützen soll, strukturiert zu prüfen, ob und welche Informationen sie an ihre Kunden weitergeben sollten. So wird sowohl die Vorgabe des REACH Artikel 33, die "für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses ausreichenden Informationen zur Verfügung" zu stellen ausgefüllt und die Kunden dabei unterstützt, ihre Herstellerverantwortung bzgl. der chemischen Produktsicherheit auszufüllen.

Das Projekt ist formal noch nicht vollständig abgeschlossen. Die vorläufigen Ergebnisse inklusive des SVHC-Communicators sind (nur) in englischer Sprache ab dem 1. Juni auf der Seite http://svhc-in-articles-communication.de verfügbar. Die Machbarkeitsstudie wurde durchgeführt von Ökopol http://www.oekopol.de/ und dem Öko-Institut http://www.oeko.de/aktuelles/dok/544.php


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4. REACH Review: Positionspapier des Verbandes der klein- und mittelständischen Unternehmen

Der Europäische Verband der klein- und mittelständischen Unternehmen ( Union Européenne de l’Artisanat et des Petites et Moyennes Entreprises – UNAPME) hat ebenfalls ein Positionspapier zum REACH-Review 2012 veröffentlicht.
Grundsätzlich fordert der Verband die Komplexität der Verordnung so zu reduzieren, dass kleine Unternehmen die Anforderungen leichter erfüllen können. Hier sieht der Verband derzeit eine überproportionale Belastung solcher Unternehmen durch REACH. Wichtig ist dem Verband aber weniger eine deutliche Änderung von REACH, sondern das die Verordnung so weit als möglich bis 2020 unverändert bleibt. Das schließt auch Änderungen an den Anhängen ein.
Hinsichtlich der Prozesse werden viele als schwer handhabbar empfunden, da sie zum Teil zeitgleich laufen und die Kommentierungsphasen zu kurz sind, sodass diese die personellen Ressourcen der Unternehmen überfordern. Auch die Fristen für andere REACH-Prozesse werden als zu kurz empfunden.
Ein weiteres wichtiges Problem sieht der Verband in den zum Teil intransparenten Kostenteilungsmodellen und als zu hoch empfundenen Beiträgen zu den Registrierungsdossiers.
Das Positionspapier ist zu finden unter:
http://www.ueapme.com/IMG/pdf/UEAPME_Position_Paper_on_the_REACH_Review.pdf
UNAPME ist über den Verband ORGALIME in der Directors Contact Group bei der ECHA vertreten und hat dort die Möglichkeit auch direkt Anregungen in Diskussionen um die REACH-Implementierung einzusteuern


Veranstaltungen


1. Technical workshop on the follow-up to the Review of REACH

Eine Veranstaltung der EU-Kommission

Hinweis: Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt. Die Anmeldung erfolgt über folgende Webseite: http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/reach/events/index_en.htm#h2-1

Termin: 27. Juni 2013, ganztägig

Ort: Albert Borschette Conference Centre, Room AB-0A, rue Froissart 36, Brussels

Teilnahmegebühr: Es wird keine Teilnahmegebühr erhoben


Kontakt (Organisation):
ENTR-ENV-REACH-REVIEW@ec.europa.eu

Anmeldefrist: 10.06.2013

Weitere Informationen:  http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/reach/events/index_en.htm#h2-1


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