Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2013-06/07

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


Neues aus der ECHA


1. Ablauf der 2. Registrierungsphase führt zu einer Registrierung von fast 3000 weiteren Stoffen

Nach Ablauf der 2. Registrierungsphase sind weitere 2923 Stoffe bei der ECHA registriert worden. Insgesamt wurden 9084 Dossiers von 3215 Unternehmen eingereicht. Somit wurden nun seit dem Inkrafttreten von REACH  6598 Stoffe registriert. Bis 2018 müssen nun noch Stoffe oberhalb einer Tonne pro Jahr und Hersteller/Importeur registriert werden, nachdem nun all Stoffe im Mengenband zwischen 100 und 1000 Tonnen registriert werden mussten (siehe auch  http://echa.europa.eu/view-article/-/journal_content/title/2-923-more-chemicals-registered-by-industry-under-reach).
In Kürze wird die ECHA dann die entsprechenden Informationen aus den Dossiers in ihrer öffentlichen Datenbank zugänglich machen. Dies wird voraussichtlich am Jahresende geschehen. Umweltverbände, z. B. Chem Sec http://chemsec.org/news/news-2013/april-june-2013/1174-second-reach-registration-deadline-nearly-3000-more-chemicals-used-in-the-eu-listed-by-industry) fordern derweil eine deutlich frühere Veröffentlichung.


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2. Konsultation zur Aufnahme weiterer Kandidaten in die Liste der zulassungspflichtigen Stoffe (Anhang XIV REACH)

Die ECHA hat eine öffentliche Konsultation über 5 Kandidatenstoffe gestartet, die sie in einem ersten Entwurf für die Zulassungsliste in REACH vorschlagen möchte. Interessierte Kreise können auf den Internetseiten der ECHA die Hintergrunddokumente zu den einzelnen Stoffen einsehen und haben die Möglichkeit weitere Informationen beizusteuern die eine Zulassungspflicht rechtfertigen würde oder dieser entgegenstehen könnten. Dies ist möglich unter http://echa.europa.eu/addressing-chemicals-of-concern/authorisation/recommendation-for-inclusion-in-the-authorisation-list
Die Kommentierungsphase hat am 24. Juni begonnen und läuft 3 Monate (23. September 2013). Die folgenden Stoffe sind in der Diskussion:

  • Diazen-1,2-dicarboxamid (C,C'-Azodi(formamid)), (ADCA), EC-Nr.  204-650-8, CAS-Nr. 123-77-3
  • N,N-dimethylformamid (DMF), EC-Nr. 200-679-5, CAS-NR. 68-12-2
  • 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl) phenol, ethoxyliert [deckt wohldefinierte Stoffe, UVCB-Stoffe, Polymere und Homologe ab1]
  • Aluminiumsilikat-Keramikfasern, feuerfest (Al-RCF1)
  • Zirconium-Aluminiumsilikat-Keramikfasern, feuerfest (Zr-RCF1)

1 genauere Beschreibungen der Stoffe und was genau abgedeckt ist, sind in der Kandidatenliste an entsprechender Stelle zu finden http://echa.europa.eu/web/guest/candidate-list-table  (siehe auch deutsche Übersetzung beim Helpdesk der Bundesstelle für Chemikalien http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Themen/Kandidatenliste/Kandidatenliste.html)

Ein sechster Stoff das Bis (pentabromphenyl) ether (Dekabromdiphenylether; DecaBDE) CAS-Nr. 1163-19-5, EC-Nr. 214-604-9 wurde aus der Konsultation wieder herausgenommen. Dieser Stoff wird auf Betreiben Norwegens gerade für die Aufnahme zum Stockholmer Übereinkommen zur Beschränkung persistenter organischer Stoffe (in der EU umgesetzt in der POP Verordnung EC Nr. 850/2004) hinsichtlich einer globalen Regelung diskutiert. Andere bromierte Diphenylether, penta- und octa-, sind bereits so geregelt. Als Reaktion auf diesen Prozess hat die ECHA nun auf Aufforderung der Kommission begonnen ein Beschränkungsdossier für DecaBDE zu erstellen und wird dieses auch beizeiten im "Registry of Intentions" ankündigen (siehe auch http://echa.europa.eu/documents/10162/eaa1b117-d017-4446-bb3b-5497bd1c478a). Eine entsprechende Konsultation zu dem Stoff wird es dann aber auch im Rahmen des Beschränkungsvorschlags geben, sodass derzeitige Verwender von DecaBDE oder auch Importeure/Lieferanten DecaBDE-haltiger Erzeugnisse bereits jetzt über die Notwendigkeit einer fortgesetzten Verwendung in ihren Produkten Gedanken machen sollten.
Im Gegensatz zu der Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen für die Kandidatenliste zur Zulassung sind in dieser Konsultationsrunde Informationen zu Verwendungen, zu Alternativen und der Anwesenheit in Erzeugnissen von besonderem Interesse. Stoffeigenschaften werden hier nicht erneut diskutiert.


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3. Sechs neue Stoffe auf der Kandidatenliste besonders besorgniserregender Stoffe (SVHC)

Am 20. Juni wurden sechs weitere Stoffe in die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen worden. Damit umfasst die Liste nun 144 Stoffe. Mit der Aufnahme sind ggf. direkte REACH-Pflichten verbunden, als da wären:

  • Informationspflicht gemäß Artikel 33 für Lieferanten von Erzeugnissen, sofern die Erzeugnisse diesen Stoffen oberhalb von 0,1 % (w/w) enthalten (sofort)
  • Informationspflicht gemäß Artikel 7 (2) gegenüber der ECHA (Notifizierung) wenn der Stoff in einem Erzeugnis zu mehr als 0,1 % (w/w) enthalten ist und zu mehr als einer Tonne pro Jahr und Importeur/Produzent in allen Erzeugnissen dieses Akteurs enthalten ist (sechs Monate nach der Aufnahme in die Kandidatenliste, 19. Dezember 2013).
  • Bereitstellung eines SDB gemäß Artikel 31

Die Stoffe wurden einstimmig von den Vertretern im Mitgliedsstaatenkomitee der ECHA aufgenommen. Bei den Stoffen handelt es sich um:

  • 4-Nonylphenol, verzweigt und linear, ethoxyliert [Stoffe mit einer linearen und/oder verzweigten Alkylkette von 9 kovalent gebundenen C-Atomen in Position 4 zu Phenol, ethoxyliert inklusive UVCB- und wohldefinierten Stoffen, individuellen Isomeren oder einer Kombination davon]
  • Ammonium Pentadecafluoroktanoat (APFO), CAS-Nr. 3825-26-1, EC-Nr. 223-320-4, fortpflanzungsgefährdend (Artikel 57c) PBT- persistent, bioakkumulierbar und toxisch (Artikel 57d)
  • Cadmium, CAS-Nr. 7440-43-9, EC-Nr. 231-152-8, Krebs erzeugend (Artikel 57a); ebenso besorgniserregend, wahrscheinliche schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit (Artikel 57f)
  • Cadmiumoxid, CAS-Nr. 1306-19-0, EC-Nr. 215-146-2, Krebs erzeugend (Artikel 57a); ebenso besorgniserregend, wahrscheinliche schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit (Artikel 57f)
  • Dipentylphthalat, CAS-Nr. 131-18-0, EC-Nr. 205-017-9, fortpflanzugsgefährdend (Artikel 57c)
  • Pentadecafluoroktansäure (PFOA), CAS-Nr. 335-67-1, EC-Nr. 206-397-9, fortpflanzungsgefährdend (Artikel 57c) PBT- persistent, bioakkumulierbar und toxisch (Artikel 57d)

Weiter wurde beschlossen dass eine Identifizierung von vier Phenolbenzotriazolen (UV-350, UV-327, UV-328 und UV-320) als SVHC derzeit nicht möglich ist. Diese Stoffe waren wegen ihrer sehr persistenten und sehr bioakkumulierenden Eigenschaften (vPvB, Artikel 57e) bzw. aufgrund ihrer persistenten, Bio akkumulierenden und toxischen Eigenschaften (PBT, Artikel 57d) vorgeschlagen worden. Hier war die Beweiskraft der vorgelegten Argumente nicht hinreichend, dass eine abschließende Entscheidung gefällt werden konnte und die Stoffe (derzeit) nicht in die Kandidatenliste aufgenommen werden. Sie bleiben denn och Gegenstand weiterer Diskussionen.


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. Gemeinsamer Leitfaden für Lieferanten von Erzeugnissen der "abweichenden" Mitgliedstaaten

Die sogenannten "abweichenden" Mitgliedsstaaten haben einen eigenen Leitfaden veröffentlicht, der sich mit der Ermittlung der Informationspflichten von Lieferanten von Erzeugnissen gemäß Artikel 33 von REACH befasst. Diese Informationspflicht wird dann ausgelöst, wenn ein Stoff zu mehr als 0,1 % (w/w) in einem Erzeugnis enthalten ist.
Strittig zwischen der ECHA und einer Mehrheit von Mitgliedsstaaten auf der einen Seite und den "abweichenden" Mitgliedsstaaten (Deutschland, Frankreich, Belgien, Dänemark, Schweden und Österreich – Letzteres an dem Leitfaden nicht beteiligt, sowie Norwegen – kein Mitgliedsstaat, aber Geltungsbereich von REACH) ist die Bezugseinheit der 0,1 %-Schwelle. Während die ECHA und die MS-Mehrheit eine Auslegung befürworten, bei der die Schwelle auf das gelieferte Gesamterzeugnis zu beziehen ist, fordern die "abweichenden" Staaten einen Bezug auf das Erzeugnis, wie es erstmalig auf den Markt gebracht wurde und eine Fortsetzung der Informationspflichten durch die Lieferkette (Once an article – always an article).
Der Leitfaden erläutert diese Interpretation und enthält zahlreiche Beispiele, wie diese von den Akteuren unter REACH ausgestaltet werden soll. Die abweichende Auffassung der Staaten ist für Unternehmen insofern ein Problem, als dass der Vollzug von REACH eine Angelegenheit der Mitgliedsstaaten ist und diese gemäß ihrer Auslegung vollziehen könnten (Verstöße gegen Artikel 33 und Artikel 7 sind in Deutschland seit dem 01 Mai 2013 Ordnungswidrigkeiten im Sinne der (Chemikalien-Sanktionsverordnung – ChemSanktionsV http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/chemsanktionsv/gesamt.pdf). Ungeachtet dieser Leitfaden wird seitens der EU-Kommission gerade eine gerichtliche Einigung vor dem EUGH angestrebt (siehe auch NL 02 2013  http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=156&no_cache=1&sword_list%5B%5D=Vertragsverl#c1380)
Den Leitfaden gibt es zurzeit nur in englischer Sprache, er soll aber bald auch in Deutsch verfügbar sein: http://www.reach-clp-helpdesk.de/de/Downloads/Fachbeitraege/Leitfaden%20f%C3%BCr%20Lieferanten%20von%20Erzeugnissen_en.pdf?__blob=publicationFile&v=1


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2. Gesetzliche Kennzeichnungspflicht für SVHC in Bauprodukten tritt in Kraft

Ab dem 01. Juli dieses Jahres müssen für Bauprodukte im Rahmen der sogenannten Leistungserklärung Informationen über Kandidatenstoffe aus REACH vorliegen. Diese Pflicht gilt für Stoffe, Gemische und Erzeugnisse. Ist für Stoffe oder Gemische ein Sicherheitsdatenblatt gemäß REACH nötig, ist dieses dem Bauprodukt beizufügen (in diesem Fall sind hinreichend Informationen vorhanden). Handelt es sich um ein Erzeugnis oder ein nicht gefährliches Gemisch oder einen Stoff, dann sind Informationen zu Kandidatenstoffen in der Leistungserklärung zu deklarieren. Grundlage ist der Artikel 6(5) der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-BauPVO http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:088:0005:0043:DE:PDF).
Für die Kommunikation empfiehlt das Umweltbundesamt (UBA) ein harmonisiertes Format, welches sowohl die Mindestanforderung aus REACH (Name des Kandidatenstoffes) als auch Hinweise zur sicheren Verwendung einschließt http://www.umweltbundesamt.de/produkte/bauprodukte/format_pflichtkennzeichnung.htm.
Der Verband der Elektrobranchen ORGALIME (in Deutschland vertreten durch den ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V.) hat zudem einen Leitfaden zur neuen Bauprodukteverordnung erarbeitet, welche die harmonisierten Bedingungen der Verordnung (vormals Richtlinie, also mit nationaler Umsetzung nun national gleich verbindlich) erläutert. Der Leitfaden ist erhältlich unter (http://www.orgalime.org/publication/practical-guide-understanding-specific-requirements-cpr (kostenfrei nach Anmeldung)


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3. CEFIC Handreichungen für die Zulassung

Der Zulassungsprozess unter REACH wird für zunehmend mehr Unternehmen ein wichtiger Aspekt der Verordnung und betrifft aufgrund seiner Ausgestaltung die Verwender von Stoffen deutlich stärker als Stoffhersteller und Importeure. Dabei lässt sich der Prozess in drei Phasen einteilen, welche jede für sich jeweils unterschiedliches Handeln von den Akteuren erfordert:

  • Aufnahme eines Stoffs auf die Kandidatenliste zur Zulassung (Identifizierung besonders besorgniserregender Eigenschaften)
  • Empfehlung der Stoffe für die Aufnahme in Anhang XIV (Priorisierung)
  • Aufnahme des Stoffes in den Anhang XIV der zulassungspflichtigen Stoffe und möglicher Zulassungsantrag

Zu jeder dieser drei Phasen hat der europäische Verband der chemischen Industrie - CEFIC nun je eine kurze Handreichung veröffentlicht, die den Akteuren die Situation verdeutlichen soll und Hinweise zu zentralen firmenstrategischen Fragen geben soll. Die Dokumente sind unter folgenden Links im Internet erhältlich:

Außerdem hat der CEFIC eine Übersichtstabelle mit den verschiedenen REACH-Pflichten erstellt und in Beziehung zu den verschiedenen REACH-Rollen (z. B. Stoffhersteller Erzeugnisproduzent, nachgeschalteter Anwender) gesetzt. Außerdem wird kurz erläutert, was zu tun war und wie die Einhaltung der Pflichten belegt werden kann. Damit können Akteure entsprechend ihrer Rolle ihre Pflichten ermitteln und sich so gezielt auf Überwachungsaktivitäten vorbereiten. Das EXCEL-Arbeiblatt ist erhältlich unter http://www.cefic.org/Documents/IndustrySupport/Self-assessment-tool-for-REACH-Enforcement.xlsx


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4. Kommunikationshilfen für Verwendungen vom nachgeschalteten Anwender zum Registranten

In der ersten Registrierungsphase und auch im Vorlauf zur zweiten Registrierungsphase war ein vielfach beobachtetes Problem die Kommunikation von Verwendungen vom nachgeschalteten Anwender zum Registranten. Besonderes Problem war hier die Verwendungsinformationen in strukturierter Form von nachgeschalteten Anwendern zum Registranten zu bekommen und dies auch möglichst unter Verwendung der entsprechenden REACH-Terminologie (z. B. der Use Descriptor System) zu tun.
In Hinblick auf die weiteren Registrierungsbemühungen hat der CEFIC nun vorgefertigte Arbeitsblätter ins Netz gestellt, mit der eine Verwendungsbeschreibung strukturiert erfolgen kann. Insgesamt werden 3 Situationen dabei unterschieden:

Die beiden EXCEL-Datenblätter für die generischen Szenarien enthalten zudem Rechenalgorithmen des Bewertungstools ECETOC TRA (Arbeitnehmer, nur menschliche Gesundheit) und bieten die Möglichkeit die Expositionshöhe zu berechnen und auch ein Expositionsszenario zu erstellen. Eine Harmonisierung mit CHESAR Formaten ist künftig angestrebt.
Die Beschreibung spezifischer Verwendungen enthält keine integrierten Modelle zur Berechnung von Expositionshöhen oder zur Erstellung von Expositionsszenarien. Hier ist die Funktion wirklich auf die strukturierte Zusammenstellung von Informationen von nachgeschalteten Anwendern begrenzt. Umwelt und Verbraucher finden in diesem Tool dafür auch Berücksichtigung.


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5. Workshop der EU-Kommission zum REACH Review in Brüssel

Die EU-Kommission hat am 27. Juni einen Fachworkshop zum Thema REACH-Review durchgeführt. Teilnehmer kamen aus der Industrie, verschiedenen Verbänden und von Nicht-Regierungsorganisationen. Zudem präsentierten Vertreter von Kommission, ECHA und nationalen Behörden ihre Vorstellungen zu einzelnen Aspekten des Reviews.
Neben einigen allgemeinen Aspekten, wie der Qualität von Registrierungsdossiers und den rechtlichen Folgen mangelhafter Dossiers waren zwei Schwerpunkte in der Tagesordnung auszumachen. Zum einen Beschäftigten sich einige Redner mit den Auswirkungen von REACH auf klein- und mittelständische Unternehmen (KMU), ein anderer Schwerpunkt befasste sich mit den REACH-Folgen für die nachgeschalteten Anwender (z. B. durch stärker werdende Zulassungspflichten und die Ausweitung der Kandidatenliste (siehe oben).
Interessenten können dien Workshop noch mal mittels Videoaufzeichnung nachvollziehen

Die Folien der Präsentationen sind hier zu finden: http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/reach/events/index_en.htm#h2-1


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6. Konsultation zur Anpassung der REACH-Anhänge an Nanomaterialien

Der Tenor des Kommissionsberichts zum REACH-Review war deutlich, nicht den Artikelteil der REACH-Verordnung zu verändern. Gleichwohl wurde auch deutlich, dass einzelne Aspekte die Anpassung der Anhänge erfordern könnten. Einer dieser Aspekte war die Anpassung der Verordnung an die Anforderungen hinsichtlich der Nanomaterialien. Es kann zum Beispiel sein, dass nanospezifische Tests vorgenommen werden müssen, die dann in einen der entsprechenden Anhänge Eingang finden müssen.
Um die geplanten Änderungen mit den interessierten Kreisen abzustimmen, hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Konsultation wird anhand eines Fragebogens strukturiert (hier einsehbar: http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=NanomaterialsREACH
Die eingegangenen Antworten werden anschließend veröffentlicht. Zur Kosultationsseite der Kommission gelangen Sie über diesen Pfad: http://ec.europa.eu/environment/consultations/nanomaterials_2013_en.htm


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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!