Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2014-09/10

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:

AKTUELL - NATIONALER STAKEHOLDERDIALOG

REACH-Kongress 2014 – Dialog. Verantwortung. Perspektiven.
In diesem Jahr veranstaltet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) den 2. Nationalen REACH-Kongress. Als Ergebnis des ersten Kongresses, welcher 2012 im Rahmen des REACH-Reviews durchgeführt wurde, äußerten die Beteiligten den Wunsch eine solche Veranstaltung nun regelmäßig durchzuführen, um eine Möglichkeit zu schaffen die jeweiligen Sichtweisen der Akteure auf die REACH-Umsetzung auszutauschen. Der erste Kongress wurde unter inhaltlicher und organisatorischer Beteiligung der Bundesstelle für Chemikalien (BfC) durchgeführt. In dieser Runde wird diese Rolle nun vom Umweltbundesamt (UBA) übernommen, welches als Bundesoberbehörde zuständig für die Bewertung von Umweltrisiken unter REACH verantwortlich ist. Daher findet dieser Kongress dieses Mal am 1. und 2. Dezember 2014 in den Räumen des UBA in Dessau statt. Unterstützt wird das UBA dabei von Ökopol, deren Experten auch bereits den ersten REACH-Kongress unterstützt hatten.
Diskutieren Sie mit Akteuren aus der EU-Kommission, der ECHA dem BMUB und der an der REACH-Umsetzung beteiligten Ober- und Länderbehörden. Weiter werden REACH-Experten von Industrieverbänden und NGOs auf der Veranstaltung auftreten und ihre Sicht auf ausgewählte Aspekte der Umsetzung darstellen. Ein Bezug zum aktuellen Tagesgeschäft der Akteure, die in der Umsetzung involviert sind, soll immer wieder durch Praxisvorträge eingebracht werden. Ein Programm mit dem derzeit aktuellen Stand der Planung finden Sie hier (http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/dokumente/reach-kongress_2014_-_programm_-_stand_03_11_14.pdf).
Informationen zur Anmeldung, Übernachtung in Dessau und Ähnliches finden Sie unter: http://www.umweltbundesamt.de/themen/chemikalien/chemikalien-reach/reach-kongress-2014-start
Bitte beachten Sie, dass für die Verpflegung während des Kongresses (Kaffeepausen und Mittagessen sowie die Abendveranstaltung) verpflichtend ein Beitrag von 45,- zu entrichten ist (gegen Bewirtungsbeleg). Teilnahmegebühren werden für den Kongress nicht erhoben.
Ansprechpartner (inhaltlich und organisatorisch):
Olaf Wirth (Ökopol)
wirth@oekopol.de (Tel. ++49 40 391 0020)

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Neues aus der ECHA

1. ECHA eröffnet Sonderbereich für Registrierungen 2018

In der nächsten Registrierungsphase bis 2018 erwarten derzeit zahlreiche Akteure, dass sich die Voraussetzungen für die Registrierungen deutlich verändern werden, verglichen mit der Situation, die wir in den letzten 2 Phasen beobachtet haben. Es wird allgemein erwartet, dass deutlich mehr klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) in den Registrierungen involviert sein werden. Das bringt mit sich, dass außerdem die Erwartung besteht, dass in solchen Unternehmen deutlich weniger Ressourcen zur Verfügung stehen, die Anforderungen einer sachgerechten REACH-Registrierug zu stemmen. Dies geht einher mit der Annahme, dass in kleinen Tonnagebändern zwar weniger Daten benötigt werden, jedoch auch zu befürchten ist, dass weniger auf bereits existierende Daten zurückgegriffen werden kann.
Um nun gezielt solche Akteure zu unterstützen, die ggf. bisher nur wenig oder gar nicht in Registrierungen eingebunden waren, hat die ECHA jetzt eine eigene Unterstützungsseite aufgebaut. Hier soll die nutzende Person Schritt für Schritt durch die Schritte zu einer Registrierung geführt werden. Es werden zu einzelnen Fragen immer wieder Hinweise zu den einschlägigen ECHA-Leitlinien und sogar auf die speziellen Kapitel gegeben.
Die neuen Seiten sind zu finden unter: http://echa.europa.eu/reach-2018/ 

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2. SVHC Roadmap 2020 – ECHA veröffentlicht PACT-Plattform

In den letzten Monaten war zu beobachten, dass für mehr und mehr Unternehmen die Zulassung unter REACH ein wichtiger Prozess wird. Vor allem die Diskussionen, um die Erarbeitung von Stoffen wie z.B. Chromtrioxid zeigten, dass hier vor allem mehr und mehr die nachgeschalteten Anwender involviert werden (müssen). Das hat vor allem die Gründe, dass hier zum einen ein großes Maß an Expertenwissen zur eigentlichen Verwendung der Stoffe, über die generischen Verwendungsbeschreibungen der Registrierungen hinaus vorhanden ist, zum anderen sind auch hier die größten sozioökonomischen Effekte zu erwarten, da ein Großteil der Wertschöpfung mit einem Stoff erst in den nachgeschalteten Schritten der Lieferkette auszumachen sind.
Bei dem Prozess der starken Beteiligung der nachgeschalteten Anwender zeigte sich jedoch, dass zum Teil größte Anstrengungen nötig waren die Akteure zusammenzubringen und ein Verständnis für die REACH-Prozesse zu wecken. Weiter gab es vielfach Kritik an den kurzen Zeitschienen, welche die REACH-Verordnung festsetzt, sowie dem Vorgehen der Behörden, Stoffe sehr schnell in Richtung eines Zulassungsverfahrens zu steuern. Gleichzeitig bemängelten aber auch die Behörden, dass die Informationen in den Registrierungsdossiers nicht hinreichen seien, um differenziertere Betrachtungen hinsichtlich einer angemessenen Regulierung anstellen zu können, weswegen die Zulassung zumindest geeignet erscheint, diese Informationen im Rahmen des Zulassungsantrages zu erhalten und dann entscheiden zu können.
All dies hat dazu geführt, dass die ECHA mit Unterstützung einzelner Mitgliedsstaaten die SVHC-Roadmap 2020 entworfen haben. Diese Roadmap legt fest, welche Stoffe Priorität für das Zulassungsverfahren haben sollten und wie der Prozess diese Stoffe zu identifizieren, organisiert werden sollte. Dabei geht es vor alle auch darum, die "relevanten" Stoffe zu finden. Also Stoffe, die wirklich noch in bestimmten Verwendungen zu finden sind und für die ein besseres Risikomanagement oder auch die Substitution angezeigt ist.
Ein erstes Konkretes Ergebnis ist, dass Behörden künftig eine sogenannte Risk Management Option Analyse (RMOA) erstellen, bevor sie einen Stoff für das Zulassungsverfahren vorschlagen. Die RMOA kann dabei Elemente/Argumente enthalten, die ursprünglich erst im eigentlichen Zulassungsantrag eine Rolle spielen sollten. Dies sind unter anderem Informationen zu Verwendungen, in denen Substitution nicht möglich erscheint, Stoffe in Kleinstmengen vorhanden sind oder eine Verwendung eigentlich gar nicht mehr üblich ist (was einen Zulassungsprozess dafür überflüssig machen könnte). Dazu ist es ggf. hilfreich, auch in diesen Prozessen bereits die Verwender von Stoffen mit einzubeziehen. Um die Akteure aber über die Vorbereitung einer RMOA zu informieren, wurde ein weiteres Element der Roadmap-Umsetzung etabliert. Die ECHA hat eine Informationsplattform eingerichtet, die noch vor dem Registry of Intentions Informationen darüber enthält, ob für einen Stoff eine RMOA erstellt wird und welche Behörde dies tut (hier werden übrigens auch vergleichbare Aktivitäten angekündigt, wenn für einen Stoff eine Harmonisierung der Einstufung nach CLP geplant ist). Die Plattform oder auch PACT ((Public)Activities Coordination Tool) genannt ist zu finden unter http://echa.europa.eu/addressing-chemicals-of-concern/substances-of-potential-concern/svhc-roadmap-implementation-plan/pact
Weitere Informationen, wie sich die deutschen Behörden eine Stakeholderbeteiligung vorstellen, ist im Internetauftritt des REACH-Helpdesks der BfC zu finden http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Veranstaltungen/pdf/2014/140327/140327-03-Schroeder.pdf?__blob=publicationFile&v=2. Klar ist, dass die Behörden einen klaren Zeitplan möchten, nach dem es Phasen gibt, in denen ein Input der Industrie explizit unerwünscht ist und festgelegte Zeitpunkte, an denen Informationen in den Prozess gegeben werden sollen.
Die SVHC-Roadmap sowie den SVHC-Roadmap Implementierungsplan finden Sie unter http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/13/st05/st05867.en13.pdf, bzw., http://echa.europa.eu/documents/10162/19126370/svhc_roadmap_implementation_plan_en.pdf

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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs

1. Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zu Kriterien für hormonell wirksame Stoffe

Hormonell wirksame Stoffe (oder auch endokrine Disruptoren – ED) werden unter REACH zu den Stoffen mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften gezählt und sind somit Kandidaten für weitergehende Regulative Aktivitäten, wie Zulassung oder auch Beschränkungen. Auch andere EU-Rechtsbereiche, die Stoffe regeln beinhalten Teile, die ED besonders adressieren, wie z.B. das Biozidrecht oder das Pflanzenschutzrecht. In diesen beiden Rechtsbereichen sollen Wirkstoffe auf ihre endokrinen Eigenschaften hin überprüft werden und dürfen, so sie denn solche Eigenschaften haben, nicht mehr verwendet werden. Dazu ist in den beiden rechtlichen Grundlagen (der Biozidverordnung und der Pflanzenschutzverordnung vorgesehen, dass Kriterien erarbeitet werden, die eine solche Bewertung ermöglichen. In REACH ist dies so nicht vorgesehen, es kann aber sicher davon ausgegangen werden, dass diese Kriterien auch herangezogen werden, wenn es darum geht, die besondere Besorgnis auch unter REACH zu beurteilen.
Der Prozess der Erarbeitung der Kriterien ist für den Gesetzgeber in der EU derzeit prioritär, dass sowohl nach Biozidrecht als auch Pflanzenschutzrecht die Kriterien bereits hätten verfügbar sein sollen. Daher wurden die Aktivitäten unter Berücksichtigung der jeweiligen Zuständigkeiten ebenfalls von einer Roadmap begleitet, welche einen Plan zu Erarbeitung der Kriterien beinhaltet und grob den Stand der Dinge darstellt. Die Aktivitäten fielen unter der alten Kommission sowohl in den Regelungsbereich der Generaldirektion Gesundheit sowie der GD Umwelt. Inwieweit es hier in der neuen Kommission einen Wechsel der Zuständigkeiten geben wird, ist derzeit nicht ganz klar. Es sind aber einige Vorschläge in der Welt, welche nun im Rahmen einer öffentlichen Konsultation diskutiert werden.
Die Konsultation läuft seit dem 26. September 2014 und wird noch bis zum 15. Januar 2015 fortgeführt. Die übermittelten Kommentare werden anschließend im Internet veröffentlicht.
Die Konsultation ist zu finden unter http://ec.europa.eu/dgs/health_consumer/dgs_consultations/food/consultation_20150116_endocrine-disruptors_en.htm
Eine Presseerklärung der Kommission zum Prozess finden Sie unter http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-1057_en.htm

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2. JRC Berichte zu Nanomaterialien unter REACH

Ein weiteres Thema, welches ím Rahmen der REACH-Implementierungen immer wieder diskutiert wird, ist die Frage, wie Nanomaterialien im Rahmen der REACH-Regstrierungen angemessen betrachtet werden sollen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens von REACH existierte zunächst nicht einmal eine Definition von Nano, die REACH-Verordnung enthält dazu also keine Definition. Gleichwohl sind sich die Gesetzgeber und Gesundheits- und Umweltbehörden aber einig, dass Nanomaterialien einer besonderen Betrachtung im Rahmen der Risikobewertung unterzogen werden sollen. Eine Empfehlung der EU-Kommission beinhaltet eine Zuordnung eines Materials zu den Nanomaterialien, wenn 50 % der Anzahl der vorhandenen Teilchen eine Größe von 1 - 100 nm besitzen. Dies führt aber zu zahlreichen z.T. recht praktischen Problemen. Eines davon sind fehlende technische Möglichkeiten genau zu analysieren, wann (definitionsgemäß) ein Nanomaterial vorliegt, sowie die Tatsache, dass zahlreiche der üblichen REACH-Tests für Nanos so nicht anwendbar sind.
Vor diesem Hintergrund gab es bereits in der Vergangenheit einige Studien zur REACH-Umsetzung in Bezug auf Nanomaterialien (REACH Implementation Process on Nano – RIPon).
Eine weitere Studie des Joint Research Center (JRC) befasst sich nun genau mit der Frage, wann ein Nanomaterial im Rahmen der Definitionsempfehlung der Kommission ein Nanomaterial ist und ob eine solche Anwendung der Definition zu sinnvollen Regeln für den REACH-Prozess führt. Fragen, die näher betrachtet werden, drehen sich um Zählmethoden (bzw. deren Grenzen), die Analyse von Aggregaten, in welcher Form Nanos häufig vorliegen und den Bezug auf die Anzahl der Teilchen, anstelle eines Bezugs nach Masse, wie in der Industrie üblicher.
Der Bericht mit dem Titel: EC Recommendation for a definition of the term "nanomaterial". Part 2: Assessment of collected information concerning the experience with the definition. Ist hier zu finden https://ec.europa.eu/jrc/en/publication/eur-scientific-and-technical-research-reports/towards-review-ec-recommendation-definition-term-nanomaterial-part-2-assessment-collected
Teil 1 finden Sie hier http://publications.jrc.ec.europa.eu/repository/bitstream/111111111/31515/1/lbna26567enn.pdf

3. EU-Kommission führt Konsultation zu sozioökonomischen Effekten eine Aufnahme von Stoffen in den Anhang XIV durch

Die EU-Kommission hat parallel zur letzten Priorisierung der ECHA zur Aufnahme von Stoffen auf den Anhang XIV von REACH eine eigene Konsultationsrunde gestartet. Ziel dieser Konsultation ist weniger Informationen zu Mengen, Verwendungsmustern etc. zusammeln, wie es ja die ECHA-Konsultation tut, sondern Informationen zu besonderen Verwendungen zu erhalten, in denen Stoffe nicht substituierbar sind, in Kleinstmengen vorkommen oder bereits in anderen Rechtsbereichen geregelt sind. Auch sozioökonomische Informationen sind von Interesse, wie Produktlebenszyklen, Garantieleistungen und Auswirkungen auf internationale Märkte und Arbeitsplätze.
Solche Informationen sind eigentlich erst später im Rahmen des Zulassungsantrags vonseiten der Industrie als Rechtfertigung für eine Zulassung zu erbringen, da es aber in der Vergangenheit Kritik an einzelnen Stoffen der Liste gegeben hat, wie z.B. dass Stoffe in sicherheitsrelevanten Verwendungen oder auch der Analytik ohne die Möglichkeit einer Ausnahme geregelt wurden, was zu einem faktischen ökonomisch Aus für die Verwendungen bedeutet, obwohl sie ggf. für die europäische Gesellschaft wünschenswert wären. Um solche unerwünschten Entwicklungen vor einer Aufnahme in den Anhang bei ihrer Entscheidung berücksichtigen zu können, hat die Kommission jetzt zu einem solch pragmatischen Ansatz gegriffen. Das ist sicher im Sinne betroffener Industrievertreter, aber auch gesamtgesellschaftlich wünschenswert, darf aber aus Sicht von Nichtregierungsorganisationen nicht dazu führen, dass notwendige Regulation unterbleibt, weil in einem solchen Prozess unangemessenen Wünschen stattgegeben wird und der formale Prozess des Zulassungsantrags ausgehebelt wird.
Die öffentliche Konsultation läuft noch bis zum 30. November 2014 und ist ebenfalls auf den Seiten der Konsultationen der Priorisierung zu finden: http://echa.europa.eu/addressing-chemicals-of-concern/authorisation/recommendation-for-inclusion-in-the-authorisation-list

http://echa.europa.eu/addressing-chemicals-of-concern/authorisation/recommendation-for-inclusion-in-the-authorisation-list

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4. SINList 2014 – Neues Release veröffentlicht

Am 08. Oktober dieses Jahres hat die schwedische NGO ChemSec eine neue Version der SINList (Substitute it Now) veröffentlicht. Be der Liste handelt es sich um eine Zusammenstellung von Stoffen und Stoffinformationen, die nach Ansicht der NGO die Kriterien für einen besonders besorgniserregenden Stoff erfüllen. Die Akteure von ChemSec legen dabei Wert darauf, dass die Liste streng nach den Kriterien von REACH und wissenschaftlichen Erkenntnissen erstellt wird.
In der neuen Version der Liste wurden die Stoffe auch nach Gruppen sortiert, um Unternehmen, die dieses Instrument bei eigenen Substitutionen nutzen wollen, sogenannte "regrettable Substitutions" vornehmen, d.h. einen Stoff durch einen anderen ersetzen, von dem bereits absehbar ist, dass diese Stoff früher oder später ebenfalls geregelt werden wird. Dies ist als ein Element zu sehen, welches Unternehmen als auch Behörden unterstützen soll Stoffrisiken angemessen zu behandeln. Große Unternehmen, wie z.B. IKEA oder Sony Mobile, nutzen die Liste bereits bei eigenen Aktivitäten zur Substitution.
Die Liste enthält in der neuen Version 28 neue Stoffe. Zu finden sind ChemSec und die SINListe unter: http://www.chemsec.org/what-we-do/sin-list

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Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!