Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg - Newsletter, Ausgabe 2015-09

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg. Ein Projekt, welches die Wirtschaftsakteure in der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH unterstützt.

Träger von REACH Hamburg ist ein Netzwerk Hamburger Firmen, Verbände und Behörden, welches sich vierteljährlich trifft um sich zu aktuellen Themen der REACH Umsetzung auszutauschen. Es besteht die Möglichkeit für weitere Firmen nach Voranmeldung an diesen Treffen teilzunehmen und Mitglied des Netzwerkes zu werden. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenpflichtig.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach-hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wurde erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


Neues aus der ECHA


1. ECHA-Ausschüsse befürworten eine PFOA-Beschränkung

Der Ausschuss für Risikobewertung und der Ausschuss (RAC) für die sozioökonomischen Analysen haben in ihren Stellungnahmen grundsätzlich eine Beschränkung von PFOA befürwortet. Die PBT-Eigenschaften führten letztlich dazu, dass der RAC ein EU-weites Risiko als gegeben betrachtete. Gleichwohl wurden Änderungen am vorgeschlagenen Grenzwert vorgeschlagen. Grund dafür war, dass der ursprüngliche Grenzwert zu ambitioniert erschien und aus Gründen des Vollzugs ein höherer Wert angemessener erschien.
Zusätzlich wurden Ausnahmen für bestimmte technische Anwendungen von PFOA vorgesehen, wie z. B. Fotolithografie (bei der Halbleiterproduktion) sowie eine Verwendung bei der Herstellung von Medizinprodukten.
Auch das SEAC sieht in einer Beschränkung ein angemessenes Mittel, um Risiken von PFOA und verwandten Verbindungen zu begrenzen. Außerdem wird eine generelle Übergangsfrist von 36 Monaten für die Umsetzung vorgeschlagen. Daneben sieht auch SEAC die Notwendigkeit, weitere spezifische Ausnahmen von mehreren Jahren für bestimmte Anwendungen einzuräumen.
Bevor nun die EU-Kommission eine finale Entscheidung über die vorgeschlagene Beschränkung fällt, wird die Stellungnahme nun nochmals im Rahmen einer weiteren 60-tägigen öffentlichen Konsultation zur Diskussion gestellt. Unternehmen sollen die SEAC-Auffassung nun vor allem unter dem Gesichtspunkt des veränderten Beschränkungsvorschlags mit den höheren Grenzwerten und den Übergangsfristen betrachten und ggf. weitere Kommentare dazu einsenden.
Die Kommentierung ist bereits eröffnet und noch bis zum 16. November möglich. Sie finden die Seite für die Kommentierung hier http://echa.europa.eu/de/restrictions-under-consideration/-/substance-rev/1908/term


2. ECHA: Öffentliche Konsultation zu sieben potenziellen Kandidatenstoffen

ECHA: Öffentliche Konsultation zu sieben potenziellen Kandidatenstoffen
Die ECHA hat das öffentliche Anhörungsverfahren für sieben Stoffe eröffnet, die als besonders besorgniserregend (SVHC) in die Kandidatenliste aufgenommen werden sollen. Die Frist für die Kommentierung ist der 15. Oktober 2015. Bei den Stoffen handelt es sich um

  • UV-327 (EG-Nummer 223-383-8, CAS 3864-99-1 - vPvB),
  • UV-350 (EG-Nummer 253-037-1, CAS 36437-37-3 - vPvB),
  • 1,3-Propansulton (EG-Nummer 214-317-9, CAS 1120-71-4 – krebserregende Eigenschaften),
  • Dicyclohexylphthalat (EG-Nummer 201-545-9, CAS 84-61-7 – reproduktionstoxische Eigenschaften, gleichermaßen besorgniserregend/potenziell hormonell wirksam),
  • Hexamethylendiacrylat (EG-Nummer 235-921-9, CAS 13048-33-4 - gleichermaßen besorgniserregend/sensibilisierend),
  • Nitrobenzol (EG-Nummer 202-716-0, CAS 98-95-3, - reproduktionstoxische Eigenschaften),
  • Perfluornonan-1-säure und seine Natrium- und Ammoniumsalze (EG-Nummer 206-801-3, CAS Nummern 375-95-1; 21049-39-8; 4149-60-4, reproduktionstoxische Eigenschaften, PBT).


Die Kommentare fließen in die abschließende Bewertung ein, ob die Stoffe die adressierten Eigenschaften besitzen und in Konsequenz auf die Kandidatenliste aufgenommen werden. Das Online-Kommentierungsformular und weitere Informationen finden Sie auf der ECHA-Webseite unter: http://echa.europa.eu/addressing-chemicals-of-concern/authorisation/substances-of-very-high-concern-identification


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Neues von nationalen Behörden ,Verbänden, NGOs


1. Einmal Erzeugnis immer Erzeugnis - EuGH bestätigt Minderheiteninterpretation

Lieferanten von Erzeugnissen haben Informationspflichten in der Lieferkette und Notifizierungspflichten gegenüber der ECHA, wenn sie ein Erzeugnis an Kunden weiterreichen, in dem ein Stoff der Kandidatenliste unter REACH zu mehr als 0,1% enthalten ist (vgl. http://www.reach-hamburg.de/index.php?id=114). Seit Langem ist umstritten, worauf die 0,1% Grenze für den Gehalt eines Kandidatenlistenstoffs in einem Erzeugnis zu beziehen ist. Eine Minderheit der EU-Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, vertrat immer die Auffassung, dass die Informationspflichten auch für Teile eines komplexen Erzeugnisses bestehen. Basis dieser Interpretation ist die Auffassung, dass ein Erzeugnis, so es denn einmal als solches produziert wurde, seine Erzeugniseigenschaft beibehält und somit auch Informationspflichten erhalten bleiben, wenn dieses Erzeugnis als ein Bestandteil in ein komplexeres Erzeugnis eingebracht wird (basierend auf den in Artikel 3 der Verordnung enthaltenen Definitionen). Demgegenüber stand die Auffassung der EU-Kommission, der ECHA und anderer Mitgliedsstaaten, dass der Bezugspunkt immer das aktuelle Gesamterzeugnis sei.
Infolge eines Verfahrens beim EuGH, das diese uneinheitliche Interpretation im Sinne eines harmonisierten Binnenmarkts überprüft hat, wurde nun entschieden, dass die Interpretation der Minderheit korrekt ist und die Existenz eines Erzeugnis nicht mit seinem Einbau in ein komplexeres Erzeugnis endet.Dies war das Hauptargument der Minderheiteninterpretation, in der davon ausgegangen wurde, dass ein Erzeugnis erst in dem Moment nicht mehr Erzeugnis ist, wenn es zu Abfall wird und somit den REACH-Regelungsbereich verlässt.
Infolge des Gerichtsurteils ist die 0,1% Schwelle also in Zukunft EU-weit auch auf Teile eines Erzeugnisses zu beziehen. Das Gericht erklärte zudem, dass diese Interpretation auch im Sinne der Beweggründe der REACH-Verordnung sei, welche ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt bereitstellen soll, wozu die Informationsweitergabe zu SVHC in Erzeugnissen beiträgt.
Die ECHA erklärte infolge des Urteils seinen Leitfaden für Erzeugnisse anpassen zu wollen. Es existieren aber bereits jetzt Leitfäden, die diese Interpretation zugrunde legen, unter anderem beim deutschen REACH/CLP Helpdesk: http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Downloads/Fachbeitraege/Leitfaden%20f%C3%BCr%20Lieferanten%20von%20Erzeugnissen_de.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Außerdem gibt es eine Kurzinfo, die das Thema „Einmal Erzeugnis – Immer Erzeugnis“ erläutert: http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Downloads/Kurzinfo/Kurzinfo%20Einmal%20ein%20Erzeugnis%20-%20immer%20ein%20Erzeugnis.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Die Presseerklärung und das Gerichtsurteil des EuGH finden Sie unter:
Presseerklärung EuGH http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2015-09/cp150100de.pdf
Urteil EuGH http://curia.europa.eu/juris/documents.jsf?num=C-106/14


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2. Vorschläge der EU-Kommission zur vereinfachten Zulassung

Im Rahmen der REACH-Umsetzung wurde vielfach bemängelt, dass Zulassungsanträge ausgesprochen aufwendig und infolgedessen kostspielig seien. Diese Probleme bestünden vor allem dann, wenn die Kosten durch die Verwendung des Produkts aller Voraussicht nach nicht kompensiert werden können – also vor allem bei Kleinmengen – und bei Situationen, in denen eine bestimmte Produktspezifikation gegeben sein muss, die über das eigentliche Ablaufdatum (sunset date) hinausreicht – Letzteres trifft bei Ersatzteilen für bestimmte langlebige Produkte zu. Im Rahmen seiner REFIT-Bemühungen http://ec.europa.eu/smart-regulation/better_regulation/key_docs_en.htm hat die EU-Kommission vorgeschlagen, dass für diese Situationen ein „schlankerer“ Zulassungsantrag hinreichend sein soll, um eine Zulassung erteilt zu bekommen.
Dazu wurde nun vorgeschlagen, die Kleinmengenregel auf Verwendungen von SVHC unterhalb von 100 kg/Jahr festzulegen. Dabei bleiben jedoch noch einige Fragen offen, wie z. B.:
Sind die 100 kg nur auf die Verwendung des Antragsstellers zu beziehen, oder die Verwendung als solche?
Inwieweit ist die Lieferkette abgedeckt (müssen auf Ebene der Lieferanten ebenfalls Anträge gestellt werden?
Selbstverständlich existieren auch noch unterschiedliche Auffassungen unter den Interessenvertretern, was die Schwelle an sich betrifft. Es gibt sowohl Befürworter einer niedrigeren (z. B. 1 kg) als auch Befürworter einer höheren Schwelle (1000 kg).
Für die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für Ersatzteile hat die Kommission eine Definition für "Ersatzteile" vorgeschlagen. Es ist jedoch derzeit noch unklar, ob diese von allen Mitgliedsstaaten akzeptiert wird, da hierdurch der eigentliche Zweck der Zulassung verfehlt werden könnte und Unternehmen relativ leicht eine Zulassung umgehen könnten.
Die Vorschläge wurden im Rahmen des CARACAL-Treffens im Juli diskutiert. Hintergrunddokumente dazu finden sie hier.
Weitere Vorschläge der Kommission werden noch für 2015 erwartet.


3. Österreich: Studie zeigt umfangreichen Nutzen von REACH

Eine Studie aus Österreich hat die Kosten von REACH im Vergleich zum gesamtgesellschaftlichen Nutzen der Verordnung (Verbesserungen bei der menschlichen Gesundheit und für die Umwelt) untersucht, und ist zu dem Schluss gekommen, dass der Nutzen die Kosten bei Weitem überwiegt. Die Studie wurde als Wiederholung einer Studie durchgeführt, die vor Einführung der REACH-Verordnung durchgeführt wurde und bereits damals leicht positive Effekte vorhergesagt hatte Die neue Studie sieht diese positiven Effekte noch deutlich stärker bestätigt.
Nutzenseitig waren vor allem Einsparungen im Bereich der menschlichen Gesundheit (Vermeidung von Wirkungen durch krebserregende Stoffe), umweltseitig die Verringerung kontaminierter Böden ausschlaggebend für eine insgesamt deutlich positive Bewertung.
Die Studie und ein zugehöriger Anhang sind hier zu finden

Austrian study on effects of REACH - Executive summary
Austrian study on effects of REACH


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4. SVHC – Eigenschaften: Forschungsinstitut der EU schlägt vor, Neurotoxine/Immunschadstoffe als gleichermaßen besorgniserregend zu identifizieren

Artikel 57 f lässt zu, Stoffe mit "gleichermaßen besorgniserregenden" Eigenschaften auf die Kandidatenliste nach REACH Artikel 59 zu bringen und ggf. auch dem Zulassungsverfahren zu unterwerfen. Bisher besteht unter den Mitgliedsstaaten, der ECHA und der Kommission Einigkeit darüber, dass dies für hormonell wirksame Stoffe und atemwegssensibilisierende Stoffe der Fall ist . Das EU-eigene Forschungsinstitut (Joint Research Centre – JRC) hat nun in einer Studie untersucht, ob auch für Stoffe "gleichermaßen besorgniserregende" Eigenschaften konstatiert werden sollten, die nervenschädigende Eigenschaften (Neurotoxine) oder immunabwehrschädigende Eigenschaften besitzen.Die Studie kommt zu dem Schluss, dass auch diese Stoffe zukünftig mit in Betracht kommen sollen, wenn neue Stoffe für die Kandidatenliste identifiziert werden sollen.
Die Untersuchung hat sich die toxikologischen Eigenschaften angesehen. Es wurde untersucht, welche Arten von Schäden beobachtet werden können, ob und welche Dosis-Wirkungs-Beziehungen bestehen und mit welchen Einstufungen die Effekte einhergehen. Letztlich scheinen Stoffe infrage zu kommen, die eine Einstufung als STOT 1 oder 2 (einmalige oder wiederholte Exposition) besitzen. Die Identifizierung soll allerdings nicht pauschal aufgrund dieser Einstufung erfolgen, sondern auf Basis einer Einzelfallprüfung. Zudem ist diese Prüfung relativ komplex und es bestehen methodische Probleme, die es schwierig machen, Stoffe nach diesen Eigenschaften regulatorisch zu behandeln.
Die JRC-Studie ist hier zu finden http://publications.jrc.ec.europa.eu/repository/bitstream/JRC96572/jrc96572-identification%20svhc%20reach%20article%2057f.pdf  



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Veranstaltungen


1. REACH in der Praxis IV, Fachworkshop 2: Zukunft der Per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC)

Informations- und DialogveranstaltungVeranstalter: Umweltbundesamt

Termin: 26. November 2015   10-17 Uhr

Veranstaltungsort: Bundespresseamt - Presse- und Besucherzentrum, Reichstagufer 14, 10117 Berlin

Hintergrund und Ziele:
Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) sind sehr stabil. Eine hohe Stabilität ist in vielen verschiedenen technischen Anwendungen eine generelle Anforderung an die Einsatzstoffe. Daher sind zahlreiche PFC für technische Anwendungen interessant.
Gleichzeitig kann die hohe Stabilität aber auch dazu führen, dass die PFC in der Umwelt nicht abgebaut werden und sich dort anreichern. Diese, bereits seit Langem bestehende grundsätzliche Besorgnis hinsichtlich der Umweltbelastung durch diese Stoffgruppe stellt diese Fluorverbindungen immer mehr in den Fokus von Stoffregulierung und Substitutionsaktivitäten.
Im Rahmen des Workshops soll das Spannungsfeld beleuchtet werden, dass sich durch die Risiken und mögliche Regulierungsmaßnahmen unter REACH und die Grenzen der Substitutionsmöglichkeiten aufseiten der Marktakteure ergeben.
Inhalt und Ablauf:
Im Rahmen des Workshops zu PFC soll gemeinsam mit Praktikern verschiedener Branchen die Zukunft der PFC erörtert werden.
Zum Einstieg in die Veranstaltung erhalten Sie einen Überblick über die Einsatzgebiete von Fluorchemikalien und die damit verbundenen, umweltbezogenen Risiken. Danach werden REACH-Instrumente zum Management dieser Risiken sowie andere mögliche Maßnahmen zur Minimierung von Umweltemissionen aus der Fluorchemie vorgestellt.
Im zweiten Vortragsblock werden Nutzen und Risiken sowie Substitutionsmöglichkeiten für ausgewählte Einsatzbereiche verschiedener Fluorchemikalien vorgestellt. Die Beispiele werden die folgenden Fluorverbindungen abdecken:

  • Fluorpolymere
  • Seitenkettenfluorierte Polymere
  • Kurzkettige PFC (Fluorcarbone)

In der Diskussion sollen die Beispiele kritisch hinterfragt und Handlungsfelder für die Zukunft abgeleitet werden.
Zum Abschluss wird im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert, in wieweit Branchenvertreter bereits im Rahmen einer Verantwortungsübernahme für ihre Produkte mit dem Ersatz von PFC begonnen haben und welche Schwierigkeiten sich dabei ergeben. Insbesondere die möglichen Zielkonflikte beim Einsatz alternativer Materialien oder Technologien sollen hier zur Sprache kommen.
Zielgruppe:
Der Workshop richtet sich an alle Unternehmen, Verbände, Behörden und gesellschaftlichen Interessensgruppen, die in den kommenden Jahren Einfluss auf die Entwicklung der Fluorchemikalienindustrie nehmen möchten oder im Rahmen der Umsetzung von REACH daran beteiligt sein werden. Dies schließt neben den Herstellern und Importeuren von Fluorchemikalien auch die nachgeschalteten Anwender dieser Stoffe ein. Außerdem sind die Hersteller und Importeure von Gemischen, die Fluorchemikalien enthalten sowie die Anwender dieser Gemische angesprochen. Darüber hinaus werden mit dem Workshop die Produzenten und Importeure von Bauteilen, technischen Komponenten und Erzeugnissen, die Fluorchemikalien enthalten, angesprochen.
Die Diskussionen auf dem Workshop ermöglichen einen intensiven Austausch. Dies gibt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, durch eigene Impulse die zukünftige Umsetzung frühzeitig mitzugestalten.
Organisatorisches:
Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Sind alle Plätze vergeben, wird eine Warteliste eingerichtet. Sollten Sie an dem vorgesehenen Termin doch nicht teilnehmen können, werden Sie gebeten uns dies mitzuteilen, damit diese Plätze erneut vergeben werden können.
Für den Workshop ist verbindlich ein Unkostenbeitrag von 20,- Euro zu entrichten. Die Zahlung erfolgt gegen Quittung vor Ort.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass bei diesem Workshop einzelne Elemente in englischer Sprache gehalten werden.

Ansprechpartner:
Dr. Olaf Wirth
Ökopol GmbH - Institut für Ökologie und Politik GmbH
Nernstweg 32-34
D-22765 Hamburg
Tel.: +49 (0)40/39 100 2-0
wirth@oekopol.de

Anmeldung und Programm:Die Onlineanmeldug und weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier: www.umweltbundesamt.de/themen/chemikalien/chemikalien-reach/reach-in-der-praxis


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2. REACH: Erfolgreich Registrieren 2018: Erste Schritte

Informationsveranstaltung

Veranstalter: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

Termin: 12. November 2015   10-16 Uhr

Veranstaltungsort: BAuA, Hörsaal, Haus 1, Friedrich-Henkel-Weg 1-25, 44149 Dortmund

Inhalt:
Die dritte große Registrierungsphase unter REACH endet am 31. Mai 2018, also in weniger als 3 Jahren. Bis dahin müssen alle chemischen Stoffe, die in der Europäischen Union in Mengen ab einer Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert werden, bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registriert werden.
Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) richtet am 12. November 2015 eine Veranstaltung aus, die sich vor allem an Firmen richtet, die über wenig eigene Erfahrungen im Registrierungsprozess verfügen. So berichtet zu Beginn der Veranstaltung eine Referentin der ECHA über grundsätzliche Anforderungen an die Registrierung von Stoffen. Weiter werden Themen zur Stoffidentität, zur Frage des Datenumfangs sowie zu Ausnahmen von der Registrierungspflicht erörtert. Unter REACH besteht für Unternehmen die Verpflichtung ein gemeinsames Registrierungsdossier einzureichen, wenn sie den gleichen Stoff herstellen oder importieren. Das Ziel ist es, Tierversuche zu vermeiden sowie die Kosten für die einzelne Registrierung zu reduzieren. Was das für die Firmen bedeutet und was sie dabei beachten müssen, wird in weiteren Vorträgen vertieft behandelt. Nicht zuletzt stellt sich bei alldem die Frage nach den Kosten für eine Registrierung. Dazu werden aus Industriesicht Erfahrungen und Kostenansätze vorgestellt.
Hier kann das Programm der Veranstaltung heruntergeladen werden:
http://www.baua.de/de/Aktuelles-und-Termine/Veranstaltungen/2015/pdf/Programm-REACH.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Hinweis:

Eine Anmeldung ist erforderlich. Über das Anmeldeformular können Sie sich online anmelden (sofern die Veranstaltung nicht bereits ausgebucht ist).
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt auf 200 Personen.
Teilnahmegebühr:
70 EUR jeweils inklusive Informationsmaterial, Teilnahmebescheinigung und Catering. Der Beitrag ist vorab per Überweisung zu entrichten. Die Kontodaten erhalten Sie mit der Anmeldebestätigung.
Zielgruppen:
Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die in den nächsten Jahren Stoffregistrierungen (erstmalig) vornehmen werden.
Kontakt (fachlich):
Dr. Claus Haas
Tel. 0231 9071-2541
E-Mail:  reach-clp-biozid@baua.bund.de
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
Friedrich-Henkel-Weg 1-25
44149 Dortmund
Kontakt (Organisation):
Annette Podubrinn / Andrea Koep
Tel. 0231 9071-2540 / -2882
Fax 0231 9071-2679
E-Mail:  reach-clp-biozid@baua.bund.de
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
Friedrich-Henkel-Weg 1-25
44149 Dortmund
Anmeldefrist:
23.10.2015
Online-Anmeldung : https://www.baua.de/de/Aktuelles-und-Termine/Veranstaltungen/2015/Anmeldung-REACH/Anmeldeformular.html


Bereiten Sie sich auf die Meldung an das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis vor!