Herzlich Willkommen bei REACH Hamburg

REACH Hamburg – Newsletter, Ausgabe 2008-06

Liebe Leserinnen und Leser des REACH Hamburg Newsletters,

dieser Newsletter ist ein Service des Projektes REACH Hamburg, ein Projekt, das von der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg initiiert wird, um die Wirtschaftsakteure die der Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienverordnung REACH zu unterstützen.

Weitere Informationen zum Projekt und den Beteiligten finden Sie unter www.reach.hamburg.de

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, senden Sie uns eine E-Mail: reach-hamburg@oekopol.de

Der REACH Hamburg Newsletter wird erstmalig mit der Ausgabe 6/08 im html Format versendet. Sollten sie wie gewohnt das Textformat vorziehen, können sie diese Änderung hier einrichten.

Die aktuellen Meldungen im Überblick:


1. Bulk Registrierung in REACH-IT funktionsfähig

22. Juli 2008
Die ECHA hat auf ihrer Internetseite verkündet, dass ab sofort die Bulk Registrierung in REACH IT funktionsfähig ist. Das bedeutet, dass ab sofort Dateien im ECHA XML Format in REACH IT hochgeladen werden können. Die Vorarbeiten zur Vorregistrierung können von nun an auch außerhalb von REACH-IT durchgeführt werden z.B. in IUCLID 5 oder mit einfachen Excel-Tabellen, die dann in einen XML-file umgewandelt werden. Die CEFIC hat angekündigt für diesen Zweck ein kostenloses Programm auf ihrer Internetseite bereitzustellen, das bis dato allerdings noch nicht verfügbar ist. So können bis zu 500 Stoffe auf einmal vorregistriert werden.

Vorsicht: Einschränkend ist zu sagen, dass die Bulk Registrierung nur für Stoffe mit EINECS-Nr. funktioniert. Für andere Phase-in Stoffe (z.B. No Longer Polymers; NLP Stoffe) muss weiter die Online-Registrierung über REACH IT direkt durchgeführt werden.

Die ECHA hat eine Broschüre auf ihrer Internetseite veröffentlicht, in der genaue Anweisungen zur BULK Registrierung hinterlegt sind.

http://www.echa.europa.eu/doc/reachit/bulk_submission_manual_20080722.pdf


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2. Revision der Übergangsprozeduren für REACH-IT

26. Juni 2008
Die ECHA hat die Anleitung zu den übergangsweise etablierten Übermittlungsprozeduren für die Übermittlung von

·        PPROD (Process and Product Orientated Development)

·        Registrierungen

·        Anfragen an die Agentur

überarbeitet und auf ihren Internetseiten unter http://echa.europa.eu/reachit_en.asp veröffentlicht.


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3. Frequently Asked Questions - REACH-IT

04. Juli 2008
Ein Katalog oft gestellter Fragen zum Thema REACH-IT ist auf den Internetseiten der ECHA veröffentlich worden. Er ist in die Themenbereiche „Anfragen und Zahlungsmodalitäten“ und „technische Themen“ gegliedert. Zu finden ist der Katalog unter: http://echa.europa.eu/reachit/reachit_faq_en.asp


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4. Erste Vorschläge für die Aufnahme in eine Kandidatenliste gemäß Artikel 59 (1) auf der Internet Seite der ECHA veröffentlicht

30. Juni 2008
Die REACH Verordnung sieht vor, dass Stoffe mit einem hohen Risiko für Mensch und Umwelt einer Zulassung bedürfen. Die zulassungsbeschränkten Stoffe werden künftig in Anhang IV der Verordnung veröffentlicht. Um eine Auswahl der Stoffe, die in das Zulassungsverfahren aufgenommen werden treffen zu können, werden zunächst die Stoffe, die die Kriterien nach Artikel 57 erfüllen (sogenannte Substances of Very High Concern, SVHC Stoffe) identifiziert. Zu diesen Stoffen gehören:

CMR-Stoffe,
krebserregende (Carcinogenic) mutagene (Mutagenic) oder reproduktionstoxische (toxic to Reproduction) Stoffe der Kategorie 1 und 2.

PBT-Stoffe und vPvB,
in der Umwelt persistente (Persistent), bioakkumulierende (Bioaccumulative) und giftige (Toxic) - PBT-Stoffe - und sehr persistente (very Persistent) und sehr bioakkumulierende (very Bioaccumulative) – vPvB-Stoffe -, die Kriterien zu Bestimmung der PBT und vPvB Eigenschaften finden sich in Anhang XIII der Verordnung.

Stoffe, für die es wissenschaftliche Erkenntnisse dafür gibt, dass sie schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben, die ebenso schwerwiegend sind, wie die in den vorher genannten Punkten (z.B. hormonell wirksame Stoffe).


Zur Befüllung dieser Kandidatenliste, können die einzelnen EU Mitgliedsstaaten Vorschläge unterbreiten, die dann einer öffentlichen Anhörung unterzogen werde. Eine Liste von 16 Stoffen zur Aufnahme auf die Kandidatenliste wurde auf der ECHA Seite unter http://echa.europa.eu/consultations/authorisation/svhc/svhc_cons_en.asp veröffentlicht.

Bis zum 14.08.2008 sind interessierte Kreise dazu aufgerufen, vorliegende Informationen an die ECHA zu übermitteln, die dazu beitragen den Status als SVHC Stoff zu bestätigen, bestehende Expositionen zu ermitteln, Risiken zu identifizieren und Substitutionsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Informationen zu den einzelnen Stoffen und den Erwägungsgründen der ECHA finden Sie ebenfall unter dem obigen Link. Des Weiteren finden Sie direkte Verknüpfungen zu den Fachkonsultationen, unter denen Sie Informationen und Kommentare an die ECHA übermitteln können.

Die eigentliche Kandidatenliste wird laut einer Stellungnahme der ECHA vom 21. Juli 2008 in einer neuen Sektion des ECHA Internetauftritts platziert.


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5. CEFIC veröffentlicht Leitfaden zur Formation von SIEF´s

13. Juni 2008
Die CEFIC hat im Juni einen eigenen Leitfaden zur Etablierung von SIEF´s herausgegeben. Darin wird beschrieben, wie der Formierungsprozess des SIEF vonstatten gehen kann, welche Rollen eingenommen werden können, welche Aufgaben diesen zugeschrieben werden und wie es zu einer Einigung über Stoffidentitäten kommen soll.

Ein weiteres Kapitel befasst sich mit der Kommunikation innerhalb des SIEF, gibt einen kurzen Ausblick auf die SIEFreach IT-Lösung der CEFIC (erstellt von REACH-Link) und erwähnt einige Punkte das Wettbewerbsrecht betreffend. Zur SIEFreach IT-Lösung ist zu sagen, dass sie bereits für Juni 2008 angekündigt war, augenblicklich aber noch nicht verfügbar ist.

Den Leitfaden können Sie hier herunterladen.

 


6. Neufassung des Chemikaliengesetzes, unter Berücksichtigung des REACH

02. Juli 2008
Anpassungsgesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. In §27b werden die Straftatbestände und die Ordnungswidrigkeitbestände dargelegt. Neben diesen regelt §27c die vorsätzliche oder leichtfertige Abgabe von Stoffen an Dritte, die im Verdacht stehen gegen Bestimmungen von REACH zu verstoßen.Der § 27d ist insbesondere auch von Herstellern von Erzeugnissen zu beachten. Er regelt, dass Gegenstände, die nicht in Konformität mit den Regeln von REACH erstellt wurden, eingezogen werden können. Das bedeutet, dass wenn Stoffe für bestimmte Erzeugnisse oder Verwendungen verboten sind oder unzureichenden Risikominderungsmaßnahmen bei der Herstellung ergriffen wurden, diese Erzeugnisse ggf. nicht vermarktet werden können.Zudem regelt das Gesetz die Zuständigkeiten der nationalen Behörden (§ 4). Federführend ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als Bundesstelle für Chemikalien. Weitere Aufgaben als Prüfstellen übernehmen das Umweltbundesamt (UBA) für den Bereich Umwelt, das Bundesamt für Risikobewertung für den Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz (BfR) und die BAuA für den Bereich des Arbeitnehmerschutzes.

㤠27b

Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. EU Nr. L 396 S. 1, 2007 Nr. L 136 S. 3) verstößt, indem er

1. entgegen Artikel 5 einen Stoff als solchen, in einer Zubereitung oder in einem Erzeugnis herstellt oder in Verkehr bringt,

2. in einem Registrierungsdossier nach Artikel 6 Abs. 1 oder Abs. 3 oder Artikel 7 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. Satz 1 oder in einem Zulassungsantrag nach Artikel 62 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 eine Angabe nicht richtig oder nicht vollständig macht, 3. entgegen Artikel 37 Abs. 4 in Verbindung mit Artikel 39 Abs. 1 einen Stoffsicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt oder 4. entgegen Artikel 56 Abs. 1 einen dort genannten Stoff zur Verwendung in Verkehr bringt oder selbst verwendet.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet.

(4) Handelt der Täter in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4 fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

(5) Ordnungswidrig handelt, wer eine in Absatz 1 Nr. 1, 2 oder Nr. 3 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu hunderttausend Euro geahndet werden.“

Den gesamten Text finden sie unter: http://www.bundesrecht.juris.de/bundesrecht/chemg/gesamt.pdf


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7. Muster für einen Vertrag zwischen einem außereuropäischen Hersteller und einem Alleinvertreter

16. Juli 2008
Der Verband der chemischen Industrie (VCI) veröffentlicht in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier, einen Mustervertrag für die Bestellung eines Alleinvertreters (Only Repräsentative = OR) nach Artikel 8 der REACH Verordnung.Der Vertrag zeigt eine Möglichkeit auf, das Verhältnis zwischen außereuropäischem Hersteller und innereuropäischem Alleinvertreter zu regeln und enthält Formulierungsvorschläge für „Phase-In-Stoffe“ und „Non-Phase-In-Stoffe“ (gemäß Artkel 3 (20)).Es werden die Rechte und Pflichten der Vertragspartner definiert, sowie Ansprechpartner festgelegt und der Informationsfluss zwischen den Vertragpartnern geregelt. Zudem werden die Besitzrechte an den gesammelten Daten geregelt. Hier ist es für den außereuropäischen Hersteller wichtig, alle Rechte an Daten zu besitzen und an einen anderen Dritten übertragen zu können, falls ein Wechsel des Alleinvertreters stattfinden sollte. Dieser muss in einem solchen Fall ein neues Registrierungsdossier für den Hersteller einreichen.

Den Vertragstext finden sie in deutsch und englisch unter:  http://www.vci.de/default~cmd~shd~docnr~123069~lastDokNr~-1.htm


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8. REACH Beraterliste aktualisiert

24. Juli 2008
Die REACH Beraterliste des REACH-Hamburg Netzwerks wurde aktualisiert. Ab sofort können Sie die aktuelle Fassung ab sofort auf der Internet Seite reach.hamburg.de neben weiteren Arbeitsmaterialien herunterladen. Der direkte Link zur Beraterliste lautet:

http://reach.hamburg.de/fileadmin/user_upload/dokumentationen/00_Beraterliste_Juli_08.pdf


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9. Liechtenstein setzt REACH um

5. Juni 2008
REACH, die neue Chemikalienverordnung (EG) Nr. 1907/2006 der Europäischen Union zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe wurde mit Beschluss des gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 14. März 2008 von Liechtenstein ins EWR-Abkommen übernommen und ist am 5. Juni 2008 in Kraft getreten. Durch die Übernahme der Verordnung hat Liechtenstein die gleichen Rechte und Pflichten wie ein EU-Mitgliedstaat.

http://www.llv.li/amtsstellen/llv-aus-stoffe_und_zubereitungen/llv-aus-reach.htm


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10. Neue IT Tools zur Informationsgewinnung unter REACH verfügbar

21. Juli. 2008
Zwei kostenlose neue Informationsquellen zur Informationsermittlung der toxologischen Daten unter REACH können nun im Internet abgerufen werden.

Das erste Tool heißt Go3R und ist eine wissensbasierte Suchmaschine für Alternativmethoden zu Tierversuchen des Bundesamts für Risikobewertung (BfR). Es dient dazu, aufgrund bekannter Daten zu Tierversuchen und möglicher Alternativmethoden, in der Planungsphase eines Experiments Tierversuche effektiv zu substituieren. Dies ist eine Kernforderung von REACH und kann für Registranten eine gute Möglichkeit sein, seine Tierverssuchstrategie für Daten gemäß Annex IX und X von REACH zu verringern.
http://www.go3r.org/

Das zweite IT Tool „TOXTREE“ dient zur Vorhersage toxischer Daten von Stoffen und wurde vom ehemaligen „European Chemicals Bureau“ (ECB, seit dem 01. Juni 2008 Institute for Health and Consumer Protection, IHCP) veröffentlicht. Es ermöglicht Vorhersagen bei oraler Exposition, aquatischer Toxizität und ätzender und reizender Eigenschaften auf die Haut. Das Programm basiert auf Struktureigenschaften und bedingt daher die Eingabe der Substanzen als Formeln (SMILES, MOL, MOL2 etc). TOXTREE ist kostenlos und als Javaanwendung Plattform unabhängig.
http://ecb.jrc.it/qsar/qsar-tools/index.php?c=TOXTREE


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11. Infoveranstaltung zur EU-Chemikalienverordnung (REACH)

21. Juli 2008
Zu einer Informationsveranstaltung zur Europäischen Chemikalienverordnung, kurz REACH, lädt die Handwerkskammer Hamburg am 17. September ein.

  • Heutige Rechtslage für den Umgang mit Chemikalien (Andreas Jentsch, Amt für Arbeitssicherheit)
  • Die REACH-Verordnung: Einführung in die Grundsystematik, Pflichten der Anwender (Heike Lüskow, Ökopol)
  • Was bedeutet REACH für das Handwerk? (Michael Sommersell, Maler und Dipl. Biologe)
  • Konkrete Arbeitsmaterialien für Handwerksbetriebe (Heike Lüskow, Ökopol)

Anmeldung für die kostenlose Veranstaltung bitte bis zum 10. September.
Datum und Uhrzeit der Veranstaltung / Termin:
17.09.2008
18 bis 20 Uhr

Ort der Veranstaltung:
Handwerkskammer Hamburg
Holstenwall 12
20355 Hamburg

Heidrun Barkowski
Telefon: 040 35905-322
E-Mail: hbarkowski@hwk-hamburg.de


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12. Veranstaltung: Der Weg in die REACH-Konformität - ein UpDate

21. Juli 2008
Der Verband „Technische Kunststoff-Produkte e. V.“ (TecPart) bietet einen Workshop für kunststoffverarbeitende Betriebe in Frankfurt am Main an.

Wann und Wo?
Zeit:                 04.09.2008      10:00 - 15:00 Uhr     
Ort:      IHK Frankfurt am Main, Börsenplatz 4, 60313 Frankfurt, Raum 432/433  
Inhalte:          
Auffrischung der Grundlagen zur EU-Verordnung REACH Update:
Änderungen bei der Auslegung und der praktischen Handhabung durch die Behörden.
Sanktionen im Chemikaliengesetz bei Verstößen gegen die REACH-Verordnung.
REACH und Recyclate
Erzeugnisse mit zulassungspflichtigen Stoffen nach REACH
Granulat-Importe aus Übersee
RoHS, IMDS, Automobilindustrie      

Der Verband Technische Kunststoff-Produkte e. V. (TecPart) bietet einen speziell auf kunststoffverarbeitende Betriebe ausgerichteten Workshop mit aktuellen Informationen rund um die neusten Auslegungen und die praktischen Handhabungen der europäischen Chemikalienverordnung REACH an. Der Workshop ist auch für all jene geeignet, die sich bisher nur in geringem Umfang mit der Rechtslage befasst haben. Die Veranstaltung wird unterstützt durch die IHK Frankfurt am Main.

Das Teilnahmeentgelt beträgt 180 € zzgl. MwSt (für TecPart-Mitglieder kostenfrei).
Anmeldeschluß ist der 29. August 2008.
Den Anmeldebogen können Sie hier herunterladen.


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13. Wirtschaftkammer Österreich (WKO) veröffentlicht zahlreiche branchenspezifische Kurzinformationen zum Thema REACH

21. Juli 2008
Die REACH Kurzinformationen richten sich verstärkt an KMU und sollen anhand von Beispielen einen anschaulichen Einstieg in die Pflichten von REACH verschaffen.

Holzgestaltendes Gewerbe
Musikinstrumentenerzeuger
Tischler
Karosseriebauer
Kunststoffverarbeiter
Ledererzeugende Industrie
Lederverarbeitende Industrie
Glaser
Maler
Asphaltierer und Bauwerksabdichter
Brunnenmeister und Tiefbohrunternehmer
Stuckateure und Trockenausbauer
Wärme-, Kälte-, Schall- und Branddämmer
Bodenleger
Sie können die Informationen auf der WKO Internetseite herunterladen


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14. 3rd International Conference on the European Commission’s Policy on the Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals REACH Europe 2008

16-18 September 2008 Antwerp, Belgium
Key themes will include;
Has REACH impacted the competitiveness of the EU chemicals industry?
Has there been a disproportionate burden on SMEs?
Has REACH proved a barrier to innovation?
What testing is required and how is this being exchanged and submitted?
REACH Europe will feature case studies from international companies including Rolls-Royce plc, Hewlett Packard, Kingfisher plc, Henkel KGaA, Ciba Inc and Mitsui Chemicals.
http://www.rapra.net/products_and_services/Conferences/Reach_Europe_Conference_and_workshops.asp


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15. 5th International Fresenius Chemicals Policy Conference

09.12.2008 bis 10.12.2008 in Frankfurt am Main/Germany
Themen:
Update from the European Commission & the ECHA
First experiences, problem solving approaches, further steps
Consortia, SIEFs & Data Sharing
First experiences from the industry, communication with up- and downstream users, harmonization of classification and labelling, intelligent testing
Risk Assessment & Evaluation
Chemical safety reports, assessment on employee exposure, evaluation of existing chemicals.
http://www.akademie-fresenius.de/konferenz/buchung.php?kurs=155


16. REACH in der Praxis - EUROPÄISCHE RECHTSAKADEMIE

Umgang mit dem vielschichtigen neuen System zur Registrierung, Evaluierung und Zulassung von Chemikalien
Brüssel, 6-7 Nov 2008

Zielgruppe:
Beamte von Umwelt- und Aufsichtsbehörden; mit den Rechtsproblemen bei Herstellung und Einfuhr chemischer Produkte befasste Anwälte und Justitiare; Berater nachgelagerter Wirtschaftszweige; Vertreter von Umweltverbänden und Versicherungen; Wissenschaftler

Themen:
Definitionen, Grundprinzipien, Verfahren
Rechts- und Regulierungsfragen
Hauptverpflichtungen von Herstellern, Importeuren und Nachgeschalteten Anwendern aus praxisbezogener Perspektive
Auftrag und Arbeitsweise der ECHA
Kompetenzen der europäischen Behörden (Kompetenzverteilung ECHA und Kommission, Einspruchsverfahren, Entscheidungen der Agentur
Schnittstellen zu anderen umweltrechtlichen Instrumenten (Abfall, GHS)
Kosten ermäßigt für Behördenvertreter.
Genauere Angaben zu dieser Veranstaltung finden sie unter: http://www.era.int/web/de/html/nodes_main/4_2127_474/conferences_0000_Date/5_1796_7618.htm


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