In Vorbereitung auf den Ablauf der letzten Übergangsfrist zur Registrierung im Jahr 2018 (in etwas mehr als 800 Tagen) haben ECHA und EU-Kommission weitere Elemente der REACH-Umsetzung in Kraft gesetzt.Ein wichtiges Instrument dieser Umsetzung ist die neu in Kraft getretene Umsetzungsverordnung zur fairen und nicht-diskrimininatorischen Kostenteilung zwischen Registranten einer gemeinsamen Registrierung.(Verordnung (EU) 2016/9 http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0009&from=EN Die Verordnung beinhaltet Klarstellungen zur Art und Weise wie Kosten unter Registranten geteilt werden sollen und wie diese Kosten künftig und rückwirkend belegt werden müssen. Die Regeln können also auch auf bereits bestehende Registrierungen angewendet werden und Registranten, die Zweifel an der Rechtfertigung bisheriger Kostenmodelle haben, können eine Darstellung der Kostenzusammensetzung nach den Regeln dieser Verordnung einfordern.Die Verordnung betont zudem das REACH zugrunde liegende Prinzip, dass es für einen Stoff nur eine Registrierung geben sollte. Dieses war in der Vergangenheit nicht immer umgesetzt, sodass mehrere Registrierungen nebeneinander existierten und nicht eine gemeinsame, die für alle Hersteller und Importeure maßgeblich war. Als Reaktion auf diese Verordnung hat die ECHA bereits erste Anpassungen in ihrer REACH-IT vorgenommen. So ist es künftig nicht mehr einfach möglich ein Dossier einzureichen, wenn zu dem Stoff bereits eine Registrierung besteht (siehe auch Pressemitteilung der ECHA vom 27. Januar 2016 http://echa.europa.eu/view-article/-/journal_content/title/reach-it-is-back-up-echa-clarifies-criteria-for-one-substance-one-registration). Weiter kündigt die ECHA an, dass dieses Prinzip auch bei bestehenden Registrierungen weiter umgesetzt werden soll. Registranten bekommen daher in der nächsten Zeit ggf. eine Mitteilung, die sie zur Klärung des Registrierungsstatus veranlasst.Weitere Anpassungen der REACH-IT umfassen folgende Punkte:
- Der Technical Completeness Check wird weiter verfeinert. In diesem Verfahren werden gleich bei der Einreichung bestimmte Felder des Dossiers automatisch überprüft. Ergänzt wird dieser Test durch manuelle Bearbeitung der Einreichung durch ECHA-MitarbeiterInnen. Nur wenn dieser Test erfolgreich absolviert wird, kann das Dossier den weiteren Bearbeitungsprozess durchlaufen und die Registrierung mit Zahlung der Gebühren erfolgreich abgeschlossen werden. Es ist also damit zu rechnen, dass diese Hürde zukünftig deutlich höher werden wird. Damit soll verhindert werden, dass Registrierungen erfolgen, in denen schlechte oder fehlende Informationen zusammengetragen wurden. Die Aktualisierungen haben Auswirkungen auf die neu zu registrierenden Stoffe sowie auf Aktualisierungseinreichungen. Auch letztere können dann ggf. nicht mehr erfolgreich eingereicht werden. Es ist daher dringend zu empfehlen, dass derzeit bestehende SIEFs ihre Daten ebenfalls nochmals einer kritischen Prüfung unterziehen und ggf. die Datenqualität oder auch nur die Dokumentation in den Dossiers auf den letzten Stand bringen.
- Innerhalb der IT-Instrumente wurden formale Verbesserungen (z. B. Anpassung an neue OECD-Vorlagen und -Tests) durchgeführt sowie Verbesserungen im CHESAR umgesetzt, mit denen künftig auch komplexe Risikobewertungen möglich sein sollen. Hinsichtlich der REACH IT wurden Anpassungen speziell für KMU eingeführt. Auch wurde die Datenbank zur Veröffentlichung von Registrierungsdaten weiter entwickelt. Hier gibt es künftig für jeden Stoff eine Übersichtsansicht („Info Card“), auf der die wichtigsten Informationen auf einem Blick zusammengestellt werden. Weiter wird es ein ausführlicheres Informationsdatenblatt geben. Die Informationen sollen künftig so aufbereitet werden, dass NutzerInnen sie herunterladen und verwenden können.
Weitere Informationen zum Registrierungsprozess und Hintergründe der Änderungen wurden im Rahmen einer Veranstaltung im November 2015 diskutiert. Die Vorträge der Veranstaltung können hier abgerufen werden http://echa.europa.eu/news-and-events/events/event-details/-/journal_content/56_INSTANCE_DR2i/title/information-session-on-new-registration-process
