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Stoffe in Erzeugnissen

Neben den Anforderungen an chemische Stoffe und Stoffe in Gemischen formuliert REACH auch Anforderungen an Stoffe in Erzeugnissen. Diese finden sich in den Artikeln 7 und 33 der REACH Verordnung.
Die Anforderungen betreffen die folgenden Bereiche:

  • Informationspflichten für Erzeugnisse, die SVHC enthalten. 

→ Information über besonders besorgniserregende Stoffe (engl.: Substances of Very High Concern = SVHC) der sogenannten Kandidatenliste enthalten, die in Mengen > 0,1 % enthalten sind (Art. 33)

 → Erzeugnisse, die SVHC der Kandidatenliste in Mengen > 0,1 % und mit insgesamt > 1t/a enthalten (Art. 7(2 - 4) und (6))

  • Registrierung von Stoffen in Erzeugnissen

→ Erzeugnisse mit beabsichtigter Freisetzung von Stoffen (Art. 7(1) und (6))

  • Registrierung von Stoffen in Erzeugnissen im Einzelfall

→ die ECHA kann entscheiden, dass eine Registrierung notwendig ist, wenn aus der Freisetzung eines Stoffes aus dem Erzeugnis ein Risiko bestehen kann (Art. 7(5))

Unter Erzeugnisse versteht man Objekte, deren Funktion MEHR durch ihre Form, das Design oder die Oberfläche bestimmt wird. Das sind die meisten Gebrauchsgegenstände, Computer, Baumaschinen etc. Auch bei einer Verpackung z. B. ein Karton oder eine Verpackungsfolie handelt es sich um ein Erzeugnis. Ebenfalls in diese Rubrik fallen Erzeugnisse, die Stoffe/Gemische enthalten, die als integraler Bestandteil für die Funktion des gesamten Erzeugnisses gelten, die nicht freigesetzt oder verbraucht werden und auch als ganzes entsorgt werden wie z. B. ein Thermometer. Für diese Erzeugnisse sind die Artikel 7(2) und evtl. zukünftig Artikel 7(5) sowie der Artikel 33 relevant.

Daneben gibt es sehr wenige Erzeugnisse, die beabsichtigt z. B. als eine Nebenfunktion, Stoffe bzw. Gemische freisetzen. Darunter fallen z. B. parfümierte Gegenstände wie Radiergummis, die das Parfüm als Nebenfunktion freisetzen. Für diese Erzeugnisse gilt der Artikel 7(1).

Dazwischen gibt es einige Objekte, die als Behälter oder Trägermaterial für Stoffe oder Gemische gelten. Die Funktion aber mehr durch die Chemikalie bestimmt wird. In diesen Fällen sind die Objekte unter zwei Gesichtspunkten zu betrachten:

  • Der Behälter oder das Trägermaterial ist ein Erzeugnis ohne beabsichtigte Freisetzung → Artikel 7(2)
  • Die Chemikalie (Stoff, Stoffe in einem Gemisch) ist evtl. unter Artikel 6 zu registrieren.

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UBA Tool zur Ermittlung von Kommunikationsbedarf für Stoffe in Erzeugnissen

REACH fordert von den Akteuren unter bestimmten Bedingungen Informationen zu SVHC in Erzeugnissen zu sammeln und ihren Kunden oder gegenüber der ECHA zu kommunizieren. Diese Aufgabe stellt die Akteure unter REACH, vor allem Importeure von Erzeugnissen oft vor Probleme, da Informationen vielfach nicht systematisch in den Lieferketten vorliegen. Vielfach sind diese Akteure auch nicht sehr vertraut mit den Anforderungen der REACH-Verordnung und wissen nicht welche Pflichten sie genau haben und können so nicht gezielt bei ihren Lieferanten nach Informationen fragen.
Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie von Ökopol und Öko-Institut zur Kommunikation über SVHC in Erzeugnissen wurde unter anderem ein internetbasiertes Instrument entwickelt, das Erzeugnisproduzenten und –importeure dabei unterstützen soll, strukturiert zu prüfen, ob und welche Informationen sie an ihre Kunden weitergeben sollten. So wird sowohl die Vorgabe des REACH Artikel 33, die "für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses ausreichenden Informationen zur Verfügung" zu stellen ausgefüllt und die Kunden dabei unterstützt, ihre Herstellerverantwortung bzgl. der chemischen Produktsicherheit auszufüllen.
Das Projekt ist formal noch nicht vollständig abgeschlossen. Die vorläufigen Ergebnisse inklusive des SVHC-Communicators sind (nur) in englischer Sprache ab dem 1. Juni auf der Seite http://svhc-in-articles-communication.de verfügbar.


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Informationspflicht nach Artikel 33

Informationspflichten nach Artikel 33 sind bereits relevant seit die erste Kandidatenliste im Oktober 2008 auf der Internetseite der ECHA veröffentlicht wurde.

Werden Stoffe als Substance of Very High Concern SVHC identifiziert und auf die Kandidatenliste aufgenommen, entstehen für Produzenten und Importeure von Erzeugnissen in denen diese Stoffe enthalten sind, unmittelbar Pflichten. Sie müssen diese SVHC in ihren Produkten ermitteln und Informationen nach Artikel 33 dazu an ihre gewerblichen Abnehmer weiter geben, wenn ein solcher Stoff in Mengen von mehr als 0,1Gew% im Erzeugnis enthalten ist. REACH unterscheidet dabei zwischen dem gewerblichen Abnehmer eines Erzeugnisses z.B. Händler, Handwerker und dem privaten Endverbraucher.

An einen gewerblichen Abnehmer eines Erzeugnisses muss die Information über SVCH > 0,1Gew% im Erzeugnis sofort nach Veröffentlichung der Kandidatenliste und ohne Aufforderung weitergegeben werden. Der Abnehmer muss nicht explizit danach fragen. Allerdings ist diese neue Pflicht noch nicht überall angekommen, daher sollten Sie. als Abnehmer von Erzeugnissen, in fraglichen Fällen auch Ihren Lieferanten danach fragen.

Einem privaten Verbraucher muss die Information über SVHC im Erzeugnis auf Anfrage innerhalb von 45 Tagen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Dies bedeutet, dass ein Verbraucher sich an den Händler ggf. aber auch direkt an den Produzenten wenden kann. Dies kann schriftlich aber auch mündlich direkt im Geschäft geschehen.

Für die Akteure ist es entscheidend zu wissen, ob ihre Erzeugnisse von der Kandidatenliste überhaupt betroffen sind. In der Regel werden Stoffe beabsichtig in ein Erzeugnis eingebracht, damit sie dort einen Zweck erfüllen. Einige Stoffe können natürlich auch als Verunreinigung enthalten sein. Daher ist die Verknüpfung „Stoff – Relevanz für ein Erzeugnis“ wichtig zu ermitteln. Es gibt daher verschiedene Auflistungen, in welchen Erzeugnissen bzw. Materialien die SVHC der Kandidatenliste verwendet werden und daher auftreten können. Veröffentlichung der Kandidatenliste 

Ein besonderes Problem stellt für die betroffenen Akteure die "lebende" Kandidatenliste dar. Einerseits ist es nicht vorauszusehen, wann, welcher Stoff, für den bereits bekannt ist, dass er möglicherweise die Kriterien als SVHC erfüllt, auf der Liste erscheint. Andererseits sind die Kommunikationspflichten unmittelbar zu erfüllen. Das führt dazu, dass im Handel bereits mit teils umfangreichen Stofflisten gearbeitet wird, die meist nicht identisch mit der aktuellen Kandidatenliste sind. Es wird darin  von Kunden gefordert, die verzeichneten Stoffe in den Erzeugnissen nicht mehr zu verwenden und dies auch rechtsverbindlich zu bescheinigen. De facto bekommen durch diese "Schwarzen Listen" Stoffe, die bereits als besonders gefährliche Stoffe bekannt sind, den Status, unerwünscht in Erzeugnissen zu sein, bevor eine gesetzliche Informationspflicht besteht. Faktisch bedeutet dies insbesondere für Importeure, dass sie die chemische Zusammensetzung ihrer Produkte genauer kennen müssen und die Einhaltung der Anforderungen vor allem durch ihre Lieferanten aus dem Nicht-EG-Ausland durch Lieferverträge sicherstellen müssen. Dazu werden sicher in vielen Fällen auch Analysen zur Überprüfung durch die Importeure selbst notwendig sein.


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Muster zur Artikel 33 Kommunikation

Inzwischen haben viele Verbände und Kammern aber auch schon viele Unternehmen Musterbriefe zur Kommunikation in der Lieferkette bereitgestellt.

Der BDI hat Standardphrasen in Deutsch und Englisch erstellt, die zur Kommunikation in der gewerblichen Lieferkette genutzt werden können und diese zu erleichtern. Die Formulierungen unterscheiden dabei das eigentliche Erzeugnis und die Verpackung.
Bitte beachten Sie: In den Standardformulierungen werden Übergangsfristen für die Ermittlung der Informationen über SVHC in den Erzeugnissen impliziert. Diese sind im Gesetzestext nicht vorgesehen! Die Aufstellung bietet aber eine gute Orientierung, wie Sie vorgehen können.

Den Link zu den Internetseiten des BDI-REACH Helpdesk finden Sie hier: http://reach.bdi.info/

Die Dokumente können Sie hier herunterladen:

Musterphrasen Englisch
Musterphrasen Deutsch

Für Verbraucher haben das Umweltbundesamt und einige Verbraucherorganisationen darunter der BUND Musterbriefe für Anfragen zur Verfügung gestellt.


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0,1 % Schwelle

Nach augenblicklicher Rechtsauffassung der EU Kommission ist die Bezugsgröße für die 0,1 % Schwelle das gesamte Erzeugnis entsprechend der Definition im Artikel 3(3):

"Erzeugnis: Gegenstand, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhält, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt."

Eine rechtliche Interpretation dieser Auffassung geht aus einem Dokument des Legal Service der EU Kommission hervor. Diese wurde nach einer erfolgreichen Klage der Nichtregierungsorganisation "Client Earth" öffentlich und ist hier zu finden.
Sechs Mitgliedsstaaten, Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark, Belgien und Frankreich sowie auch Norwegen als EU-Nichtmitglied, sehen jedoch durch diese Auslegung die Erreichung der Schutzziele "hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt" in Gefahr, da die Möglichkeit zur "Verdünnung" besteht.
Daher vertreten diese Länder eine "once-always Auffassung". Danach hängen die REACH-Pflichten an einem Erzeugnis in dem Moment in dem es produziert wird. Sie enden nicht wieder durch den Einbau eines Erzeugnisses in ein komplexeres Erzeugnis (REACH regelt ein solches Ende eines Erzeugnissses auch nicht)
Beispiel: Enthält ein Kabel 30% eines Phtalats als Weichmacher in der PVC-Ummantelung, so wird die 0,1% Schwelle in eher leichten Erzeugnissen wie einem Toaster immer überschritten, bei komplexeren und schwereren Erzeugnissen wie z. B. einem Auto kann jedoch ein "Verdünnungseffekt" auftreten, weil auf das Gesamtgewicht bezogen wird. Der Produzent / Importeur muss dann keine Information mehr weiter leiten. Die sechs MS und Norwegen haben daher ihre abweichende Meinung in die Leitlinie aufnehmen lassen.

Im Auftrag des Nordic Council und unter Beteiligung der Mitgliedstaaten mit abweichenden Meinungen wurde eine Studie durchgeführt, die Fragen zur Erreichung des Schutzziels, der Umsetzbarkeit und zum Vollzug in verschiedenen Produktkategorien behandelt hat. Die Ergebnisse des Berichts "REACH Trigger for Information on Substances of Very High Concern (SVHC) – An Assessment of the 0.1% Limit in Articles", illustriert anhand einiger Beispiele aus verschiedenen Produktbereichen das mögliche Vorgehen in unterschiedlichen Lieferketten und mögliche Auswirkungen. So wurde festgestellt, dass in Computern oder Schuhen der Verdünnungseffekt durchaus auftritt und damit eine relevante Menge von SVHVC unentdeckt in die EU importiert werden kann. Es wurde aber auch festgestellt, dass es entscheidend ist, ob ein Produzent oder Importeur Einfluss auf das Produktdesign hat, um Informationen über die Verwendung oder das Vorhandensein von SVHC in Erzeugnissen zu bekommen.


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Notifizierung nach Artikel 7 (2-4)

Weitere Pflichten zu SVHC in Erzeugnissen sind im Artikel 7 (2) festgelegt. Dieser verpflichtet alle Produzent und Importeure von Erzeugnissen eine Anmeldung (Notifizierung) an die ECHA zu machen, wenn:

  • ein SVHC der Kandidatenliste mit mehr als 0,1 % in dem Erzeugnis enthalten ist und
  • insgesamt in einer Menge von mehr als 1 t/a in allen Erzeugnissen dieses Produzenten/Importeurs enthalten ist.

Eine Notifizierung ist allerdings nicht notwendig, wenn der Stoff bereits für die Anwendung registriert wurde (Artikel 7 (5))!

Die Notifizierung muss erst ab dem 01 Juni 2011 durchgeführt werden. Nach diesem Termin jeweils 6 Monate nach der Aufnahme eines Stoffs auf die Kandidatenliste.

Für die Notifizierung müssen folgende Informationen übermittelt werden:

a) die Identität und Kontaktangaben der Produzenten oder Importeure;
b) die Registrierungsnummer(n);
c) die Identität des Stoffes;
d) die Einstufung des Stoffes/der Stoffe;
e) eine kurze Beschreibung der Verwendung(en) des Stoffes/der Stoffe in dem   Erzeugnis und der Verwendungen des Erzeugnisses/der Erzeugnisse;
f)  der Mengenbereich des Stoffes/der Stoffe, beispielsweise 1 bis 10 t, 10 bis   100 t usw.

Kann ein Produzent/Importeur eines Erzeugnisses die Exposition des Stoffes in allen Lebensphasen, inklusive der Abfallphase, gegenüber Mensch und Umwelt ausschließen, muss ebenfalls keine Notifizierung übermittelt werden. Dann muss der Produzent/Importeur dem Erzeugnis jedoch geeignete Anweisungen an den Abnehmer des Erzeugnisses weiterleiten. Dies wird allerdings nicht einfach sein, denn es muss dargelegt werden können, dass der Stoff nicht freigesetzt wird und auch keine Exposition stattfindet. Eine Notifizierung ist, wenn überhaupt erforderlich, dann möglicherweise der einfachere Weg. Es ist davon auszugehen, dass die meisten Stoffe für die jeweilige Verwendung registriert werden, da sie eine bestimmte Funktion im Erzeugnis haben z. B. die Phtalate, die PVC weich machen.


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Registrierungen von Stoffen in Erzeugnissen

Nach Artikel 7(1) müssen Stoffe, gleichgültig ob sie gefährlich sind oder nicht, die beabsichtigt aus Erzeugnissen freigesetzt werden und in einer Menge von mehr als 1 t/a in allen Erzeugnissen des Produzenten/Importeurs enthalten sind, registriert werden. Dies darf unterbleiben, wenn diese Stoffe bereits für diese Verwendung registriert wurden.
In diese Rubrik fallen nur sehr wenige Erzeugnisse, wie z. B. parfümierte Textilien, CDs, Pflegetücher oder Verpackungsmaterial, das Korrosionsschutzmittel enthält.
In den meisten Fällen, in denen Stoffe aus Erzeugnissen freigesetzt werden, handelt es sich jedoch um Behälter oder Trägermaterialien, die Stoffel oder Gemische freisetzen wie z. B. Toner Kartuschen oder Sprühdosen. Gedanklich kann man solche Produkte auftrennen in ein Erzeugnis (z.B. die Kartusche) und einen chemischen Stoff/ein Gemisch (z.B. die Drucktinte). In diesen Fällen ist nicht der Artikel 7(1) anzuwenden sondern der Artikel 7(2) für den Behälter oder das Trägermaterial (Erzeugnis). Für den freigesetzten Stoff oder das Gemisch ist dann ggf. eine Registrierung nach Artikel 6 vorzunehmen, wenn die Mengenschwelle von 1t/a pro Stoff überschritten wird. Diese Produkte sind dann entsprechend zu kennzeichnen und mit einem Sicherheitsdatenblatt auszustatten, wenn es sich bei den freigesetzten Stoffen um Gefahrstoffe handelt. Dieser Pflicht sind sich vor allem viele Importeure noch nicht bewusst.


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Registrierung von Stoffen in Erzeugnissen im Einzelfall

Nach Artikel 7(5)kann die ECHA entscheiden, dass Produzenten oder Importeure ein Registrierungsdossier für einen Stoff, der in einem Erzeugnis enthalten ist, aber nicht beabsichtigt freigesetzt wird. Dafür müssen die folgenden Bedingungen erfüllt sein:

  • Der Stoff ist in diesen Erzeugnissen in > 1t/a pro Akteur enthalten
  •  Die Agentur hat Gründe anzunehmen, dass der Stoff freigesetzt wird und die Freisetzung ein Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt.

Die Produzenten/Importeure müssen dann entsprechend der Gesamttonnage ein Registrierungsdossier erstellen und bei der ECHA einreichen. Dabei sind natürlich die entsprechenden Registrierungsgebühren zu entrichten. In welchen Fällen dies relevant sein wird ist noch nicht abzusehen, aber auch hier ist zu erwarten, dass das Gros der Stoffe in der EU bereits registriert wird.


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Dokumentation zu Stoffen in Erzeugnissen

Unter REACH werden keine speziellen Anforderungen an die unternehmensinterne Dokumentation gestellt. Allein im Artikel 36 wird sehr allgemein gefordert, dass relevante Informationen 10 Jahre aufzubewahren sind. Es ist daher den Akteuren überlassen, wie die Dokumentation effizient in die tägliche Datenhaltung eingebaut werden kann. Eine gute Dokumentation kann auch Vorteile für den möglichen Fall der Überprüfung durch eine überwachende Behörde haben, wenn sie transparent zeigt, dass das Unternehmen seine REACH-Pflichten erfüllt und somit REACH-konform ist.

Für den Nachweis einer "REACH-Konformität", für die es kein spezielles Dokument gibt, können Lieferverträge, Zertifikate, Analysenbericht vom Lieferanten oder vom Unternehmen selbst veranlasst u. ä. verwendet werden.

Insgesamt wird es zukünftig nötig sein, in den verschiedenen Branchen systematisch mehr Wissen über die in Erzeugnissen enthaltenen gefährlichen Stoffe zu sammeln. Es wird nicht praktikabel sein, bei jeder Aktualisierung der Kandidatenliste die einzelnen Erzeugnisse neu zu überprüfen oder zu untersuchen. In einigen Branchen wie z. B. der Automobil- und der Computerbranche existieren bereits umfangreichen Datenbanken bzw. sind im Aufbau, die die Zusammensetzung von Materialien und Bauteilen systematisch erfassen und mit Anforderungen aus REACH und Beschränkungen aus anderen Rechtsbereichen abgleichen. Insgesamt ist es sicher auch vorteilhaft langfristige Lieferbedingungen zu etablieren, damit auch die nicht-europäische Lieferanten sich auf die Anforderungen einstellen können.


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Materialien

Eine sehr kurze Übersicht über alle Pflichten zu Stoffen in Erzeugnissen finden sich gut zusammengefasst in einem Faltblatt der WKÖ:

http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?AngID=1&DocID=1082463&StID=489251

Eine übersichtliche Darstellung der Pflichten zu Stoffen in Erzeugnissen hat auch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt. Diese Broschüre erhalten sie auf der Internetseite des REACH-CLP-Helpdesk:

http://www.baua.de/nn_52116/de/Publikationen/Broschueren/REACH-Info/REACH-Info-06.html

Es gibt natürlich auch eine Leitlinie der ECHA zum Thema „Stoffe in Erzeugnissen“. Diese stellt die hier angesprochenen Pflichten nochmals im Detail dar, beschreibt die Methodik zur Abgrenzung Stoff – Zubereitung – Erzeugnis sowie Erzeugnisse mit beabsichtigter Freisetzung, Stoffe/Gemische als integraler Bestandteil in einen Erzeugnis und gibt Beispiele dazu.
Die Leitlinie gibt vor allem Hinweise darauf, wie der REACH-Text z. T. ausgelegt wird, auch wenn im Zweifelsfall nur der Gesetzestext selbst entscheidend ist.

Leitlinen zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen:

englisch  und deutsch

Beachten Sie bitte auch, dass die ECHA im Augenblick dabei ist diese Dokumente zu überarbeiten.
Den aktuellen Stand der Überarbeitung finden Sie hier:

http://guidance.echa.europa.eu/guidance4_en.htm .


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